Sechs Monate nach seinem Amtsantritt startet Italiens Premier Matteo Renzi mit der Phase Zwei seines Regierungsprogramms. Am Montag stellte der Regierungschef seinen Plan für langfristige Reformen vor. Sein Programm will er in einem Zeitraum von drei Jahren umsetzen.
«1000 Tage-Plan» nennt Italiens sozialdemokratischer Premier Matteo Renzi den Plan, mit dem er das von Rezession und Deflation geplagte Italien bis Mai 2017 wieder auf Erfolgskurs bringen will. In diesem Zeitraum sollen vor allem Reformen umgesetzt werden, die der Premier zum Teil bereits in die Wege geleitet hat.
Renzi stellte die von seiner Regierung neu eingerichtete Webseite www.passodopopasso.italia.it vor. Damit sollen die Italiener die Fortschritte seiner Regierung bei der Umsetzung der Reformen im Parlament Schritt für Schritt verfolgen können.
«Der Countdown läuft. 2017 werden die Italiener überprüfen können, was wir erreicht haben. Zum ersten Mal werden die Bürger kontrollieren können, was Regierung und Parlament konkret geleistet haben. Wer uns beschuldigt, nur Reformen anzukündigen und sie dann nicht umzusetzen, wird seine Meinung ändern müssen», erklärte Renzi.
«Wir haben in diesen sechs Monaten Amtszeit viel unternommen, doch das genügt uns nicht. Italien hungert nach Reformen», berichtete Renzi. Seit dem Amtsantritt Renzis im Februar hat sich das makroökonomische Szenario im In- und Ausland wesentlich verschlechtert.
Weniger Bürokratie
Nachdem ein von der Regierung eingeführter Steuerbonus für Arbeitnehmer von 80 Euro im Monat bisher die Konjunktur nicht in Schwung gebracht hat, will sich die Regierung nun in erster Linie um Steuervereinfachung und Entbürokratisierung kümmern, um die Wirtschaft anzukurbeln.
Renzi wies die Kritik zurück, dass der 80 Euro-Bonus bisher nicht dazu beigetragen habe, den rückgängigen Konsum in Italien anzukurbeln. «Die 80 Euro sind die grösste Initiative zur Steuersenkung und Unterstützung des Konsums, die in Italien je unternommen wurde», meinte der Premier.
Er versicherte, dass er sein Reformprogramm durchsetzen und dabei auch die Drei-Prozent-Defizitschwelle berücksichtigen werde. «Wir werden von der Flexibilität profitieren, die uns die EU gewährt. Italien muss Reformen umsetzen, nicht weil es die EU verlangt, sondern weil sie das Land retten werden», betonte Renzi.