Die Sendung «Kassensturz» berichtet am Dienstagabend über eine Grenzposse: Drei Töfflibuben aus Rheineck SG wurden in Vorarlberg gebüsst, weil sie ohne Ausweis unterwegs gewesen seien.
Das waren sie zwar nicht, der Fahrausweis der Kategorie M wird von Österreich aber nicht anerkannt. Die Details der Geschichte zeigt das TV-Magazin «Kassensturz» am Dienstagabend.
In der Radiosendung «Espresso» gab es bereits einen Vorausbericht über den Töffli-Ausflug dreier Rheinecker Buben über die nahe Grenze, der nun sogar bilaterale Verhandlungen zwischen Wien und Bern auslösen könnte.
Der Vater eines der Buben hatte die Busse von 181 Euro nicht akzeptiert und den Entscheid in Österreich weitergezogen. Später schaltete sich der «Kassensturz» ein. Involviert war zuletzt das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie in Wien, das festhielt, die Fahrausweis-Kategorie M werde von Österreich nicht anerkannt.
Erster bekannter Fall
Inzwischen haben sich die Schweizer Behörden des Themas angenommen. Es sei der erste solche Fall, der dem Bundesamt für Strassen (Astra) bekannt werde, erklärte Astra-Sprecher Thomas Rohrbach, auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda.
Man werde die Sache nun mit Österreich klären, kündigte er an. Allenfalls brauche es ein neues Abkommen. Für die Buben werde eine Lösung aber wohl zu spät kommen. Es gebe mit Österreich ein bilaterales Abkommen von 1958, nach dem auch der Fahrausweis der Katergorie M, den es damals noch nicht gab, anerkannt sein müsste, hält Rohrbach fest.
Problem auch für E-Bikes
Der M-Fahrausweis ist eine Schweizer Spezialität. Er wird nicht nur für Kleinmotorräder verlangt, sondern auch für schnelle E-Bikes, solche mit dem gelben Kontrollschild.
Wer keinen Fahrausweis anderer Kategorie besitzt, könnte bei der gültigen Rechtslage also von der Schweiz aus keine Rundfahrt um den Bodensee antreten: Mit Österreich stehen erst Verhandlungen an. Deutschland anerkenne die Kategorie M nicht, wusste Rohrschach. Das sei in einer Zusatzerklärung ausdrücklich festgehalten worden.