Nach der neuen Flüchtlingstragödie im Mittelmeer mit 34 Toten will der italienische Premier Enrico Letta Marine und Luftfahrt zur Rettung der Migranten einsetzen. Ab Montag soll die Zahl der italienischen Schiffe und Flugzeuge verdreifacht werden, die im Mittelmeer im Einsatz sind.
«Damit wollen wir Menschenleben im Mittelmeer retten, das zu einem Massengrab geworden ist», berichtete Letta im Interview mit der römischen Tageszeitung «La Repubblica» am Sonntag.
«Es ist notwendig, dass Europa sofort eine Antwort auf das Drama des Mittelmeerraums und Lampedusas findet. Es freut mich, dass unter dem Druck Italiens und Frankreichs das Thema Einwanderung auf die Agenda des nächsten EU-Gipfeltreffens am 24. und 25. Oktober aufgenommen worden ist», erklärte Letta. Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex habe ihren Sitz in Warschau, sie sollte laut Letta jedoch auch im Mittelmeer stärker verankert sein.
Der Regierungschef sprach sich für eine Änderung des in Italien geltenden Einwanderungsgesetzes aus, das die illegale Einreise als Straftat ahndet. «Italien muss neue Regeln für das Asylrecht einführen. Schlüsselfrage dabei ist, wie man Flüchtlinge aus Staaten wie Syrien aufnehmen soll», betonte Letta.
Die Tageszeitung «La Repubblica» startete diese Woche eine Unterschriftensammlung, um das Einwanderungsgesetz so zu ändern, dass die illegale Einreise nach Italien künftig nicht mehr als Straftat geahndet wird. Rund 85’000 Unterschriften wurden in wenigen Tagen gesammelt, darunter jene prominenter Politiker, Intellektueller und Künstler.
Schüsse auf Flüchtlinge
Mindestens 34 Menschen waren am Freitag im Mittelmeer ertrunken, als ihr Flüchtlingsboot zwischen Malta und Lampedusa kenterte. Zwölf der Toten sind Kinder. Etwa 200 Menschen wurden gerettet. Die Überlebenden wurden nach Lampedusa und Malta gebracht.
Einige von ihnen berichteten, kurz nach ihrer Abfahrt von der libyschen Küste aus beschossen worden zu sein. Das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) sprach am Sonntag unter Berufung auf Gerettete von «mehreren verletzten Passagieren». Die Schüsse seien möglicherweise von libyschen Milizionären abgefeuert worden.
Notstand in Lampedusas Flüchtlingslager
Bei Lampedusa hatte sich bereits eine Woche zuvor eine ähnliche Schiffstragödie ereignet. 358 Leichen waren in den Tagen danach geborgen worden. Allein am Samstag wurden 19 Leichen aus dem Wasser geholt.
Im Flüchtlingslager Lampedusas herrscht inzwischen Notstand. 784 Migranten befinden sich im Auffanglager der Insel, in dem der Platz für nicht mehr als 250 Personen reicht.