Nach der Ankündigung weitgehender russischer Importbeschränkungen von Produkten aus der EU und den USA hat Ministerpräsident Dmitri Medwedew Einzelheiten bekannt gegeben. Es werde ein «komplettes Embargo» für Rind-, Schweine-, und Geflügelfleisch, Fisch, Käse, Milch, Gemüse und Obst aus den USA und der EU verhängt, sagte Medwedew.
Die gleichen Vorschriften beträfen auch Einfuhren aus Australien, Kanada und Norwegen, sagte er bei einer im Fernsehen übertragenen Rede.
Darüber hinaus untersagt die russische Regierung Transitflüge ukrainischer Fluggesellschaften über ihr Hoheitsgebiet. Zudem erwägt Russland nach den Worten von Medwedew ein Überflugverbot für Fluggesellschaften aus den USA und der Europäischen Union auf dem Weg nach Asien.
Russland habe sehr lange gar nicht geantwortet auf die Sanktionen, sagte Medwedew der Agentur Interfax zufolge. Das Land habe bis zuletzt gehofft, dass der Westen begreife, dass seine Politik in die Sackgasse führe. «Jetzt mussten wir antworten.»
Dekret von Putin
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte den massenhaften Boykott von westlichen Lebensmitteln am Vorabend in einem Dekret verfügt und die Erstellung der Liste angeordnet. Medwedew sagte, der Importstopp werde streng überwacht. Zudem solle durch Kontrollen verhindert werden, dass für die weiter verkauften Waren die Preise steigen.
Russland hatte in den vergangenen Wochen bereits zahlreiche Importverbote für westliche Produkte erlassen, diese aber stets mit Gesundheitsbedenken begründet und eine Verbindung zu den scharfen Finanz- und Handelssanktionen bestritten, die EU und USA vergangene Woche beschlossen hatten.
Die EU hatte in der vergangenen Woche scharfe Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt. Die russische Regierung hatte daraufhin am Mittwoch Gegenmassnahmen angekündigt.
Schweizer Haltung bedauert
Derweil bedauerte der russische Botschafterat die Schweizer Massnahmen, die sich auf die Russland-Sanktionen der EU und der USA beziehen. Er nehme aber zur Kenntnis, «dass die Schweizer Regierung vorsichtig vorgeht und nicht eilfertig Beschlüsse der EU und der USA übernimmt», sagt Alexander Golovin in einem Zeitungsinterview.
Russland stelle fest, dass die Schweiz ihre restriktiven Massnahmen gegen Russland verschärft habe, sagte der Botschafter in der Schweiz am Donnerstag in einem in der «Aargauer Zeitung» und der «Südostschweiz» veröffentlichten Interview. Russland erwarte, dass diese bald aufgehoben würden.
Den Unterschied zwischen Sanktionen und den Massnahmen, die eine Umgehung via Schweiz verhindern sollen, verstehe er «sehr wohl». Er sehe aber auch, dass mehrere bilaterale Treffen abgesagt und Waffenexporte nach Russland verboten worden seien.