Kurz nach Bekanntwerden des Datums für die Abstimmung über die Gripen-Kampfjet-Beschaffung sorgt der Hersteller Saab mit einer Werbeaktion für Schlagzeilen: Die schwedische Rüstungsfirma war am Samstag mit einem «Infostand» am Wengener Skirennen präsent.
Das Lauberhorn-Rennen gehört zu den werbewirksamsten Schweizer Sportveranstaltungen. Diese Gelegenheit liessen sich die Hersteller des Gripen-Kampfjets nicht entgehen. Saab platzierte in Wengen BE ein grossflächiges Plakat, wie ein Foto im «Sonntagsblick» zeigt. Darauf war ein Gripen-Kampfjet zu sehen, darüber die Schrift: «Gripen E – Der intelligente Kampfjet für die intelligente Verteidigung». Gemeinsam mit dem publikumswirksamen Skirennen wurde die Werbung in Tausende Haushalte übertragen.
Mike Helmy, Sprecher von Gripen Schweiz, wollte auf Anfrage nichts von einer Plakat-Kampagne oder einer Einmischung in den Abstimmungskampf wissen. Das Unternehmen stelle lediglich «Fakten und Informationen über den Gripen, über Saab und über das laufende landesweite Programm im Bereich der industriellen Zusammenarbeit mit der Schweiz» zur Verfügung.
Saab will sich nicht zur Abstimmung äussern
In Wengen sei Saab ausschliesslich mit einem Informationsstand präsent gewesen, hielt Helmy auf Anfrage fest. Er verwies zudem auf eine Saab-Mitteilung vom 10. Januar, wonach die schwedische Firma die in der Schweiz etablierten Normen und Gewohnheiten für Referenden akzeptieren und befolgen werde. Dies beinhalte auch «die Nicht-Kommentierung von Zuwendungen an Kampagnen».
Am 18. Mai wird dem Schweizer Volk das Gripen-Fonds-Gesetz zur Abstimmung vorgelegt. Das Gesetz bildet die Grundlage für die Finanzierung von 22 Gripen-Kampfflugzeugen des schwedischen Herstellers Saab für gut 3,1 Milliarden Franken. Während zehn Jahren sollen jährlich 300 Millionen Franken in den Fonds fliessen.
Das Parlament hatte die Vorlage in der letzten Herbstsession gutgeheissen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), linke Parteien und Organisationen sowie die GLP haben gegen das Gesetz das Referendum ergriffen.