Schleppender Anfang der Syrien-Gespräche – Tauziehen um Prozedere

Die Genfer Syrien-Verhandlungen sind am zweiten Tag mit einem Tauziehen um das weitere Prozedere nur schleppend in Gang gekommen.

Der Chef von Syriens Regierungsdelegation, Baschar al-Dschafari, spricht am Freitag in Genf im Freien zu den Medien. (Bild: sda)

Die Genfer Syrien-Verhandlungen sind am zweiten Tag mit einem Tauziehen um das weitere Prozedere nur schleppend in Gang gekommen.

UNO-Vermittler Staffan de Mistura überreichte den Vertretern der Regierung am Ende eines fast zweistündigen Treffen ein Papier zum geplanten Ablauf. Es sei ausschliesslich über das Format der weiteren Gespräche geredet worden, sagte der Leiter der Regierungsdelegation, Baschar al-Dschafari, am Freitag. De Misturas Papier werde geprüft. Die Opposition warf der Regierung vor, Zeit schinden zu wollen.

Nach zehn Monaten Pause hatte de Mistura die neuen Syrien-Gespräche am Donnerstagabend offiziell eröffnet und beide Seiten aufgerufen, diese «historische Chance» nicht zu verpassen. Opposition und Regierung sollen sich nach sechs Jahren Bürgerkrieg mit 400’000 Toten auf eine Übergangsregierung, eine Verfassung und Neuwahlen einigen.

Alle bisherigen Verhandlungen waren gescheitert. Zuletzt brach die Opposition die Genfer Gespräche im April 2016 aus Protest gegen neu aufflammende Gewalt ab. Seitdem haben Syriens Armee und ihre Verbündeten wichtige Geländegewinne erzielen können.

Inhaltliche Gespräche nicht in Sicht

De Mistura trifft die Konfliktparteien zunächst getrennt. Am Freitagnachmittag stand eine Sitzung mit den Gegnern von Syriens Präsident Baschar al-Assad auf dem Programm. Inhaltliche Gespräche über einen Frieden sind vorerst nicht in Sicht. Ob und wann es direkte Gespräche geben wird, ist unklar.

De Mistura hatte schon zum Auftakt erklärt, er erwarte in Genf keine Wunder. Er will die von Russland und der Türkei ausgehandelte Waffenruhe nutzen, um eine politische Lösung voranzutreiben.

Oppositionssprecher Ahmed Ramadan warf der Regierung vor, sie wolle die neuen Syrien-Gespräche beenden, ohne überhaupt eine Einigung über das Arbeitsprogramm zu erzielen. «Wir haben nicht das Gefühl, dass wir bei den Verhandlungen einen Partner haben», sagte er. Die Opposition sei bereit, schnell direkte Gespräche aufzunehmen.

UNO-Generalsekretär António Guterres würdigte die Tatsache, dass beide Delegationen nach zwischenzeitlichen Boykottdrohungen der Opposition zur offiziellen Begrüssung am Donnerstagabend im selben Raum zusammen kamen.

Die Delegationen sassen sich aber an separaten Tischen und in meterweitem Abstand gegenüber. Direkten Kontakt gab es nicht. Guterres appellierte an sie, guten Willen zu zeigen. Nur eine politische Lösung könne Syrien Frieden bringen.

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