Nach einer Affäre um den Bau einer Waffenfabrik in Saudi-Arabien ist Schwedens Verteidigungsminister Sten Tolgfors zurückgetreten. Wie Regierungschef Fredrik Reinfeldt am Donnerstag vor Journalisten sagte, kam er der Bitte von Tolgfors nach, ihn von seinem Posten zu entbinden.
Die schwedische Justiz prüft seit der vergangenen Woche, ob die Regierung an Planungen für den Bau der Waffenfabrik beteiligt war.
Der schwedische Rundfunksender SR hatte berichtet, das dem Verteidigungsministerium unterstellte Forschungsinstitut FOI arbeite seit dem Jahr 2007 über eine Scheinfirma mit Saudi-Arabien an dem Projekt „Simoon“. Ziel sei der Bau einer Fabrik für Panzerabwehrraketen. SR berief sich auf interne Dokumente und Interviews mit früheren Verantwortlichen.
Tolgfors sieht kein Fehlverhalten seinerseits. Er habe zwar Kenntnis von der Kooperation zwischen dem FOI und Saudi-Arabien sowie von der Scheinfirma gehabt, die Pläne stünden aber im Einklang mit einem 2005 zwischen beiden Ländern geschlossenen und 2010 erneuerten Militärabkommen, sagte er am Donnerstag.
Er habe ohnehin zurücktreten wollen, wenn auch zu einem späteren Zeitpunkt. „Die Medienberichte der jüngsten Wochen haben meine Entscheidung erleichtert und beschleunigt“, erklärte er.
FOI-Generaldirektor Jan-Olof Lind hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, eine interne Ermittlung in seinem Institut sei zu dem Schluss gekommen, dass „eine Straftat begangen worden sein könnte“.