Die Schweiz ist bereit, bei den Spannungen um das südchinesische Meer zu vermitteln. Bundesrat Didier Burkhalter bot am Samstag in Singapur an, die Schweiz werde im Konflikt eine Vermittlerrolle einnehmen, wenn dies gewünscht werde.
«Die Schweiz ist nicht unbedingt eine maritime Grossmacht», sagte Burkhalter gemäss Redetext. Das sei so, auch wenn das Schweizer Boot Alinghi zweimal die Segelregatta America’s Cup gewonnen habe, witzelte der Bundesrat.
Die Schweiz sei allerdings eine Vermittlermacht, ein «neutraler und glaubwürdiger» Akteur, sagte Burkhalter. In dieser Rolle könne die Schweiz «in vielen Konflikten den Dialog erleichtern und Brücken bauen».
Zudem sei die Schweiz eine Wirtschaftsmacht, die ein Interesse daran habe, die Stabilität und sichere Meeresrouten im asiatisch-pazifischen Raum zu gewährleisten.
Burkhalter, Vorsteher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), sprach an der «Shangri-La»-Dialog genannten Sicherheitskonferenz in Singapur an einem Runden Tisch, der sich mit der Frage beschäftigte, wie ein Rüstungswettlauf in Asien vermieden werden könnte.
Vermittlung noch möglich
Auch wenn Sorgen über «unilaterale Handlungen im südchinesischen Meer» wachsen würden, seien die Spannungen nicht so weit fortgeschritten, dass eine Vermittlung vergeblich sei, sagte Burkhalter weiter.
China streitet mit den Philippinen, Vietnam, Malaysia, Taiwan und Brunei um die Vorherrschaft im Südchinesischen Meer, durch das wichtige Schifffahrtsrouten führen und wo grosse Rohstoffvorkommen vermutet werden. Zuletzt baute China künstliche Inseln als Stützpunkte.
«Es ist Zeit zu handeln», konstatierte Burkhalter. Aber er fügte hinzu: «Es ist an den asiatischen Ländern, ihre sicherheitspolitischen Probleme zu lösen.» Dialog und Transparenz würden da helfen, aber auch eine engere wirtschaftliche Bindung zwischen den Staaten.
Die multilateralen Organisationen, die in der Region gegründet wurden, seien eine gute Basis, auf der aufgebaut werden könne, so Burkhalter. Er verwies dabei auch auf die Erfahrungen, die er vergangenes Jahr als Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gemacht habe.
Bilaterale Gespräche
In Singapur traf Burkhalter ausserdem dessen Premierminister Lee Hsieng Loong und Aussenminister Kasiviswanathan Shanmugam zu bilateralen Gesprächen. Darin ging es hauptsächlich um die Umsetzung der vertieften Partnerschaft zwischen der Schweiz und dem südostasiatischen Stadtstaat, wie das EDA mitteilte.
Die Partnerschaft war vergangenes Jahr beschlossen worden. Seither sei die Zusammenarbeit im Finanzbereich intensiviert worden, hiess es. Zudem hätten Schweizerinnen und Schweizer nun erleichterten Zugang zu Praktika in Singapur.