Schweiz fordert UNO-Abkommen über spaltbares Material

Bundesrat Didier Burkhalter hat den nuklearen Terrorismus als eine der grössten Bedrohungen für die Sicherheit bezeichnet. Ein UNO-Abkommen über spaltbares Material sei lange überfällig, sagte der Schweizer Aussenminister in New York.

Einsatz für ein UNO-Abkommen über spaltbares Material: Bundesrat Didier Burkhalter (Archiv) (Bild: sda)

Bundesrat Didier Burkhalter hat den nuklearen Terrorismus als eine der grössten Bedrohungen für die Sicherheit bezeichnet. Ein UNO-Abkommen über spaltbares Material sei lange überfällig, sagte der Schweizer Aussenminister in New York.

Die Schweiz verdopple ihre Bemühungen, die Verhandlungen in der Genfer Abrüstungskonferenz für ein solches Abkommen voranzutreiben, sagte Burkhalter am Freitag an einem Treffen im Rahmen der 67. UNO-Generalversammlung, das sich mit der Verhinderung des nuklearen Terrorismus befasste. Nuklearer Terrorismus sei eine der grössten Bedrohungen der Sicherheit des Planeten.

Um dieser Gefahr zu begegnen, setzt die Schweiz auf eine Stärkung internationaler Verträge. Die Regierungen müssten sich besser an die bestehenden internationalen Instrumente halten, die zur Verhinderung solcher barbarischer Taten eingerichtet worden seien, forderte Burkhalter. Die 2006 verabschiedete Anti-Terror-Strategie müsse vollständig umgesetzt werden.

Burkhalter wies darauf hin, dass die Schweiz allen entsprechenden Abkommen beigetreten sei. Er betonte insbesondere die 2005 eingeführte Konvention über die Verhinderung von nuklearen Terroranschlägen. Erst 79 der 193 UNO-Mitglieder hätten den Vertrag ratifiziert. Das sei bei weitem nicht genug, tadelte Burkhalter.

Des Weiteren müsse die Internationale Atomenergie-Behörde IAEA im Bereich der nuklearen Sicherheit verstärkt werden. Burkhalter machte auf den Zusammenhang zwischen nuklearer Abrüstung und Sicherheit aufmerksam. Die Reduktion nuklearer Sprengköpfe und die Produktion spaltbaren Materials seien deshalb Schlüsselelemente für eine sinnvolle Strategie gegen den nuklearen Terrorismus.

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