NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist erstmals zu einem offiziellen Besuch in Bern empfangen worden. Künftig dürfte die Schweiz im Gebiet der Cyber-Sicherheit enger mit dem westlichen Verteidigungsbündnis kooperieren.
Im Vorfeld stellte Stoltenberg seinen Besuch gegenüber mehreren Schweizer Medien als Freundschaftsbesuch bei einer «sehr engen» und «verlässlichen» Partnerin dar. Während er betonte, dass er die Neutralität der Schweiz akzeptiere, äusserte er gleichzeitig den Wunsch nach einer vertieften Partnerschaft im Cyberkrieg. Dies könne etwa den Informationsaustausch oder gemeinsame Übungen umfassen.
Das Thema wurde am Donnerstag denn auch beim Treffen im Landsitz Lohn BE mit Verteidigungsminister Guy Parmelin und Aussenminister Didier Burkhalter diskutiert. Beide Seiten hätten dabei die Bedeutung der «internationalen Kooperation bei solchen transnationalen Bedrohungen» betont, schrieb das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten in einer Medienmitteilung.
Die beiden Bundesräte informierten Stoltenberg über die Absicht der Schweiz, Partnerstaat des Cyberzentrums im estnischen Tallin (Cooperative Cyber Defence Center of Excellence) zu werden. Bisher arbeitete die Schweiz nur punktuell mit dem Institut zusammen.
Swisscoy-Einsatz soll verlängert werden
Einigkeit zwischen den Bundesräten und dem NATO-Generalsekretär gab es beim Wunsch, gemeinsam an der Stabilisierung der südlichen Nachbarschaft in Europa zu arbeiten – konkret im Westbalkan. Der Bundesrat hat bereits eine Einsatzverlängerung der Friedenstruppe Swisscoy bis 2020 beantragt; diese ist im Kosovo im Rahmen der NATO-Reserve-Force (KFOR) im Einsatz.
Stoltenberg war bereits am Mittwochabend in Bern eingetroffen und hatte sich zu einem Gespräch mit Bundespräsidentin Doris Leuthard getroffen. Am Donnerstagnachmittag reiste er weiter nach Genf für einen Auftritt am Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (GCSP) in der Maison de la Paix und ein Treffen mit Vertretern des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK).
Die Schweiz verbindet mit der NATO seit 1996 eine «Partnerschaft für Frieden».