Bundesrat Didier Burkhalter hat während seines Besuches im Libanon am Samstag die Regional-Direktorin des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge, Ninette Kelly, getroffen. Der Schweizer Aussenminister versprach dem Mittelmeerland Hilfe bei der Unterbringung syrischer Flüchtlinge.
Die Schweiz habe Beirut gegenüber seine Solidarität bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme aus dem Nachbarland Syrien zum Ausdruck gebracht, sagte Jean-Marc Crevoisier, Sprecher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), am Samstag der Nachrichenagentur sda aus der libanesischen Hauptstadt.
Auf Antrag der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) hatte die Schweiz vor kurzem ihr Budget für humanitäre Hilfe im Zusammenhang mit der Krise in Syrien um zwei Millionen Franken erhöht. Die bereitgestellten Mittel betragen nun über 10 Millionen Franken.
Burkhalter machte sich bei einem Besuch im DEZA-Programmbüro in Beirut ein Bild von der Schweizer Hilfe vor Ort. Diese umfasst auch direkte Unterstützung libanesischer Familien, die syrische Flüchtlinge bei sich aufgenommen haben. Nach offiziellen Angaben haben mindestens 41’000 Syrer ihr Land in Richtung Westen verlassen.
Burkhalter hatte am Freitag in Beirut Libanons Aussenminister Adnan Mansour und Präsident Michel Suleiman sowie den Parlamentspräsidenten Nabih Berri getroffen. Dabei habe er zur Kenntnis nehmen können, wie sehr die Schweizer Hilfe in der Region geschätzt werde, sagte EDA-Sprecher Crevoisier. Bern wolle darum bei der Lösung von Konflikten eine Rolle spielen, sagte Burkhalter am Freitag dem Westschweizer Radio.
Kriegsverbrechen sollen bestraft werden
Der Schweizer Aussenminister sprach sich bei seinem Besuch im Libanon auch dafür aus, dass die Lage in Syrien mit politischen Mitteln gelöst werde. Die Schweiz bevorzuge eine Lösung, die alle politischen Kreise einschliesse.
Zudem bestehe die Schweiz darauf, dass die im Rahmen der Syrien-Krise begangenen Kriegsverbrechen bestraft werden. Bern werde sich dafür einsetzen, dass der Internationale Strafgerichtshof Verfahren über die Verbrechen gegen die Menschlichkeit eröffne.
Bundesrat Burkhalter setzt seine Reise mit einem Besuch in Zypern fort, wo er sich mit Aussenministerin Erato Kozakou-Marcoullis treffen will.