Die Resolution des Sicherheitsrates, die von allen UNO-Mitgliedern die Durchsetzung effektiver gesetzlicher Massnahmen gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen fordert, wird nach Ansicht der Schweiz nicht genügend befolgt. Die Gefahr des Missbrauchs bestehe weiter.
Zehn Jahren nach der Verabschiedung der Resolution gebe es weiterhin die Gefahr, dass Massenvernichtungswaffen in die Hände von nicht-staatlichen Akteuren fallen, sagte der UNO-Botschafter Paul Seger in einer allen UNO-Mitgliedern offenstehenden Debatte im Sicherheitsrat in New York.
Die Bedrohung, die von diesen Waffen ausgehe, sei zwar von globaler Natur, ihre Eindämmung obliege aber den individuellen Mitgliedstaaten. «So lange nicht alle Arten von Massenvernichtungswaffen verboten und abgeschafft werden, bleiben sie ein Risiko für den internationalen Frieden und die Sicherheit,» sagte der Botschafter.
Seger warnte zudem vor neuen Gefahren, die durch Fortschritte in der Biowissenschaft entstehen. Das Zusammenlaufen von Biologie und Chemie berge viele positive Möglichkeiten zur Verbesserung der Volksgesundheit, der Medizin und der Landwirtschaft.
Es bestehe aber auch ein Risiko, dass die Biowissenschaft für verbotene Zwecke von nichtstaatlichen Akteuren missbraucht werde. Als Vorsitzende der Konvention gegen Biowaffen sei sich die Schweiz dieser Gefahren bewusst und organisiere eine Reihe von Workshops zu diesem Thema.
Hilfe im Irak
Der Botschafter warb für zwischenstaatliche Hilfe zur Durchsetzung von Massnahmen gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Als Beispiel nannte er die Hilfe, die die Schweiz 2011 dem Irak im Bereich Bio-Sicherheit zukommen liess.
Diese Zusammenarbeit, die in einem Prüfungs-, Forschungs- und Informationszentrum mündete, unterstreiche auch die Rolle, die die Zivilbevölkerung im Kampf gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen leisten könne.