Die Schweiz will ihre Unterstützung schwacher Staaten verstärken. Dies hat Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann am Freitag an der Jahreskonferenz der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit angekündigt.
Partnerländer der Schweiz sollten selbstständiger, sicherer und widerstandsfähiger werden, sagte Bundesrat Schneider-Ammann in Lugano an der Jahreskonferenz der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit. Dazu werde die Schweiz ihr Engagement in Staaten in sogenannt «fragilen Kontexten» erhöhen.
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) habe solide und langjährige Erfahrungen, wie in fragilen Staaten Programme umgesetzt werden. Dabei verknüpfe die DEZA humanitäre Hilfe mit Entwicklungszusammenarbeit, erläuterte der Volkswirtschaftsminister. Das Sekretariat für Wirtschaft und Forschung (SECO) setze seine Massnahmen so an, dass die Partnerländer – mehrheitlich Länder mittleren Einkommens – nicht fragil werden, sondern widerstandsfähig bleiben.
Dazu gehören laut Schneider-Ammann stabile Rahmenbedingungen für Entwicklung, ein Beitrag zur Bewältigung von globalen Risiken, gute Regierungsführung sowie ein diversifizierter Privatsektor. Die Zusammenarbeit mit Ländern mittleren Einkommens sei für die Schweiz wichtig, weil diese Länder bei der Bewältigung weltweiter Probleme wie Finanzkrise und Klimawandel eine wichtige Rolle spielten, sagte Schneider-Ammann weiter.
Beispiel Niger
DEZA-Direktor Martin Dahinden sprach von insgesamt rund 1,5 Milliarden Menschen, die in einem instabilen Umfeld leben. Es fehle weitgehend an einer staatliche Grundversorgung, die Sicherheitslage sei prekär und die Menschenrechte würden zu wenig geschützt.
Der DEZA-Direktor wies als Beispiel auf die Lage in Niger hin, wo es Konflikte zwischen sesshaften Bauern und Nomaden gibt. Hier engagiere sich die DEZA seit 1997 für einen Interessensausgleich zwischen den Konfliktparteien mit dem Ziel, die Einkommens- und Ernährungssicherheit zu verbessern.
Die Jahreskonferenz von SECO und DEZA zur Schweizer Entwicklungszusammenarbeit findet nach DEZA-Abgaben seit 1976 statt. Sie wurde erstmals im Tessin durchgeführt.