Die Bundesanwaltschaft hat einen Schweizer Firmenchef slowakischer Herkunft wegen Bestechung angeklagt. Der Mann soll slowakische Amtsträger bestochen haben. Es ging dabei um einen Auftrag für ein staatliches Tunnelbauprojekt in der Slowakei.
Die Bundesanwaltschaft teilte am Freitag mit, dass sie beim Bundesstrafgericht in Bellinzona Anklage erhoben habe. Gemäss der Anklage bestach der Beschuldigte über seine Firma Amtsträger, damit ein Konsortium, an welchem seine Firma beteiligt war, den Auftrag für einen Teil der Tunneltechnologie des Tunnels Branisko zugesprochen erhielt.
Es geht um einen Deliktbetrag von rund 3 Millionen Franken, wie die Sprecherin der Bundesanwaltschaft, Jeanette Balmer, auf Anfrage sagte. Die Schweizer Behörden hätten mit den slowakischen zusammengearbeitet.
Anklagen auch in der Slowakei
Die slowakische Presse berichtete schon vor Jahren über die Bestechungsaffäre. Im April 2008 schrieb die Zeitung „The Slovak Spectator“, in der Slowakei seien 10 Personen angeklagt worden. Der Fall sei bei einem Besuch des slowakischen Premierministers in der Schweiz thematisiert worden.
Die slowakische Presse nannte auch den Namen der betroffenen Schweizer Firma. Es handelt sich um das Unternehmen Erga Suisse. Der beschuldigte Chef, Jan Godan, wies am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda die Vorwürfe zurück. Seine Anwälte würden der Justiz Dokumente aushändigen, die seine Unschuld beweisen würden.
Fingierte Rechnungen
Die Bundesanwaltschaft geht davon aus, dass der Beschuldigte als Geschäftsführer zwischen Juli 2001 und Juni 2002 wiederholt Vermögenswerte seiner Firma unrechtmässig verwendete, um sie an die ausländischen Amtsträger weiterzuleiten.
Die mutmasslichen Bestechungszahlungen wurden getarnt durch fingierte Verträge und Rechnungen, was sich teilweise in den Geschäftsbüchern niederschlug. Es ging darum, den eigentlichen Zweck der Zahlungen zu verschleiern beziehungsweise die Zahlungen als geschäftsmässig begründeten Aufwand erscheinen zu lassen.
Der Branisko-Tunnel ist ein einröhriger Tunnel in der Ostslowakei. Der Bau begann 1997, der Durchschlag erfolgte im Mai 1999. Seit Juni 2003 ist der Tunnel in Betrieb. In der Slowakei wird der Bau immer wieder wegen überhöhter Kosten kritisiert, vor allem bei der technologischen Ausstattung.