Eine Delegation des Nationalrats hat sich nach einem fünftägigen offiziellen Besuch in Russland zufrieden gezeigt. Delegationschef und Nationalratspräsident Jürg Stahl (SVP/ZH) sprach von einem wichtigen und offenen Dialog, der auch Meinungsdifferenzen zulasse.
Es habe sehr gute Gespräche gegeben, aber auch eher schwierige, resümierte Stahl gegenüber der Nachrichtenagentur sda am Donnerstag die Visite in Moskau und St. Petersburg. Namentlich bei der russischen Annektion der ukrainischen Krim-Halbinsel sowie dem Thema Menschenrechte habe es unterschiedliche Meinungen gegeben.
Es war die erste offizielle Reise einer Schweizer Delegation nach Russland seit der Krim-Annektion 2014. Die von Stahl geleitete Gruppe weilte auf Einladung des russischen Parlaments in Moskau und St. Petersburg.
Ihre russischen Gesprächspartner hätten deutlich gezeigt, dass die Schweiz ein willkommener Partner sei. Es habe eine warmherzige Atmosphäre geherrscht, sagte Stahl.
Einladung nach Syrien abgelehnt
Beim Treffen mit dem russischen Vize-Aussenminister Wladimir Titow sei er überraschend zu einer Parlamentarier-Reise nach Syrien eingeladen worden, organisiert durch Russland und Syrien, sagte der Nationalratspräsident. Er habe den Vorschlag aus Termingründen sofort abgelehnt.
Neben Regierungskontakten konnte die hochrangige Nationalratsdelegation auch mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen, der Opposition und der Zivilgesellschaft zusammenkommen.
Mit zur Delegation aus Bern gehörten die beiden Vizepräsidenten des Nationalrats, Dominique de Buman (CVP/FR) und Marina Carobbio Guscetti (SP/TI), sowie die Fraktionschef der SVP, Adrian Amstutz (BE), der Grünliberalen, Tiana Moser (ZH), der Grünen, Balthasar Glättli (ZH), und der BDP, Rosmarie Quadranti (ZH).