Die Schweizer Rückkehrhilfe hat sich aus Sicht des Bundesrates bewährt. Mit den finanziellen Zuschüssen an Menschen, die freiwillig in ihre Herkunftsländer zurückreisen, können in der Migrationspolitik Kosten gespart werden.
Zu diesem Schluss kommt ein Bericht im Auftrag der Landesregierung. Heute bestehe weitgehend Konsens über die Rückkehrhilfe, erklärte Eduard Gnesa, Sonderbotschafter Migration, am Dienstag anlässlich der Präsentation des Berichtes. «Die Politik des Bundesrates wird in weiten Kreisen als sinnvoll erachtet.»
Die Rückkehrhilfe fördert die freiwillige Ausreise von abgewiesenen Asylsuchenden aus der Schweiz und unterstützt diese dabei, sich in ihrem Herkunftsland wieder zu integrieren. Neben einer Starthilfe von 1000 Franken erhalten Ausreisewillige bis zu 6000 Franken, um eigene Projekte umzusetzen, etwa ein Lebensmittelgeschäft.
Seit der Einführung der Rückkehrhilfe im Jahr 1997 kehrten 168’000 Menschen aus der Schweiz in ihre Herkunftsländer zurück. Die Hälfte davon reiste selbständig in die Heimat.
Gnesa bezeichnete die Rückkehrhilfe als eines der zentralen Elemente der Migrationspolitik der Schweiz. «Wir müssen alles dafür tun, dass möglichst viele Menschen freiwillig zurückkehren», sagte der Sonderbotschafter. Diese Massnahme stelle eine menschenwürdige, glaubwürdige und kostengünstige Alternative zur Rückkehr mit Zwangsmassnahmen dar.
Bericht nimmt Wirksamkeit unter die Lupe
Diese Sicht stützt nun auch ein Bericht, der die Kosten und die Wirksamkeit der Rückkehrhilfe unter die Lupe genommen hat. Konkret wurden die Länderprogramme von Georgien, Guinea, Irak und Nigeria im Zeitraum von 2005 bis 2010 untersucht. Ferner stand die individuelle Rückkehrhilfe für das Kosovo, die Türkei und Sri Lanka auf dem Prüfstand.
Das Fazit: Ohne finanzielle Hilfe für Rückkehrer würden weniger Asylsuchende in ihre Herkunftsländer zurückkehren, und viele Ausreisen würden später erfolgen.
Dennoch seien die monetären Anreize nicht ausschlaggebend für den Entschluss, in die Heimat zurückzureisen. Vielmehr hängt dieser Schritt laut der Studie von der individuellen Bereitschaft zur Rückkehr ab. Abschreckende Wirkung hätte überdies die drohende Zwangsrückkehr.
Während die finanzielle Unterstützung den Rückkehrenden helfe, sich wieder in ihrer Heimat zu integrieren, hänge die Ausreisequote in die einzelnen Länder sehr stark von äusseren Rahmenbedingungen ab, betonte Karl Lorenz, Sektionschef Internationale Zusammenarbeit beim BFM. Als Beispiel nannte er Ereignisse wie den Sturz des irakischen Machthabers Saddam Hussein.
Einsparungspotenzial ungewiss
Keine Aussage machen kann die Studie über das Einsparungspotenzial der Rückkehrhilfe in der Migrationspolitik, da die Berechnung vom einzelnen Fall abhängt. Angesichts der hohen Kosten bei der Ausschaffungshaft liege der Kostenvorteil der Rückkehrhilfe auf der Hand, hiess es jedoch. Ein Monat Ausschaffungshaft zum Beispiel kostet 6000 Franken.
Einen Hinweis könnte ein Bericht der Eidg. Finanzkontrolle (EKF) von 2003 liefern. Dieser kam zum Schluss, dass der Bund mit dem Rückhilfeprogramm für das Kosovo etwa 100 Millionen Franken eingespart hat.