Am Rand des WEF sind sich die Schweiz und China einen weiteren Schritt näher gekommen. Im Davoser Rathaus führte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga am Mittwoch Gespräche mit Premierminister Li Keqiang. Beim Treffen wurden mehrere Abkommen unterzeichnet.
Eines davon ist eine Vereinbarung, die die Schweizerische Nationalbank (SNB) mit der chinesischen Zentralbank abschloss. Diese betrifft die Einrichtung eines Renminbi-Clearing in der Schweiz mit dem Ziel, bilaterale Handelsgeschäfte und Investitionen zu erleichtern.
Bereits letzten Juli haben die beiden Banken ein Swap-Abkommen geschlossen. Sie schufen damit die Voraussetzungen für einen Renminbi-Hub – einen Handelsplatz für die chinesische Währung – in der Schweiz.
Der Bundesrat heisse chinesische Banken in der Schweiz willkommen und begrüsse die weit fortgeschrittenen Anstrengungen für deren Ansiedlung, heisst es in einer Mitteilung. Dazu gehört auch die Ankündigung der chinesischen Zentralbank, ihr Pilotprogramm für einen Renminbi-qualifizierten ausländischen institutionellen Investor mit einer Quote von 50 Milliarden Renminbi auf die Schweiz auszudehnen.
Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf kündigte an, ihr Arbeitstreffen Anfang Februar in Peking zu nutzen, um die Zusammenarbeit mit China im Finanzbereich weiter zu vertiefen.
Abkommen zu Lebensmittel und Medizin
Ein weiteres Abkommen hat Gesundheitsminister Alain Berset mit Zhang Yong, dem für die China Food and Drug Administration zuständigen Minister, unterzeichnet. Es betrifft die Bereiche Lebensmittel, Arzneimittel, Medizinprodukte und Kosmetika.
Ziel ist es, die Behördenzusammenarbeit zu vertiefen. Durch einen regelmässigen Austausch soll ein gegenseitiges Verständnis für die jeweiligen Systeme und für die rechtlichen Rahmenbedingungen der beiden Länder geschaffen werden.
Die vom Abkommen betroffenen Bereiche sind nicht Teil des Freihandelsabkommens, das letztes Jahr in Kraft getreten ist. Die vertiefte Behördenzusammenarbeit könnte die Grundlage für eine Annäherung bei den Themen Nahrungsmittel und Gesundheit darstellen.
Menschenrechtsdialog im März fortgesetzt
Bundespräsidentin Sommaruga unterstrich beim Treffen das gute und langjährige Verhältnis zwischen den Ländern und würdigte die bilateralen Beziehungen, die sich dieses Jahr zum 65. Mal jähren.
Sie betonte auch die Bedeutung des Freihandelsabkommen und des laufenden Dialogs in verschiedenen Bereichen. Mit Li Keqiang vereinbarte sie, dass der nächste Menschenrechtsdialog zwischen den beiden Ländern im März in der Schweiz stattfindet.