Serbiens Aussenminister Vuk Jeremic ist am Freitag zum neuen Präsidenten der UNO-Vollversammlung gewählt worden. In einer Kampfabstimmung, der ersten seit mehr als 20 Jahren, setzte sich der 36-Jährige gegen Litauens UNO-Botschafter Dalius Cekuolis durch.
Für Jeremic stimmten 99 Länder, für Cekuolis 85. Der Serbe wird das Amt im September mit der jährlichen Generaldebatte übernehmen und ein Jahr die Kammer der 193 UNO-Mitgliedsstaaten leiten.
Vor der Abstimmung hatte es Unmut gegeben, weil eigentlich Cekuolis der gemeinsame Kandidat der osteuropäischen Länder war, die diesmal das Vorschlagsrecht hatten. Cekuolis wurde schon vor mehr als acht Jahren nominiert, Jeremic kandidierte erst im Januar.
Zweifel an Neutralität
Diplomaten kritisierten, dass hinter den Kulissen Russland kräftig agiert habe, um Länder von der Wahl Jeremics zu überzeugen. An der Neutralität Jeremics gab es Zweifel: Mehrfach hatte er in Serbien erklärt, er wolle sich im neuen Amt für sein Land einsetzen.
„Wir sind ein kleines, sich entwickelndes Land, das zu keiner politischen oder militärischen Allianz gehört“, sagte Jeremic unmittelbar nach der Wahl. „Ich möchte mit allen zusammenarbeiten.“
Seine Wahl sei aber auch ein Tribut an das serbische Volk: „Nach furchtbaren Erlebnissen hat Serbien seinen Nachbarn die Hand gereicht, eine schmerzvolle Ära ist beendet. (…) Wir haben kein anderes Interesse, als den Fortschritt der gesamten Menschheit.“
Protokollarische Aufgaben
Der Präsident der UNO-Vollversammlung hat rein protokollarische Aufgaben. Seine Rolle ist mit jener eines Parlamentspräsidenten vergleichbar. Das Amt wird jedes Jahr im Juni neu vergeben, die Amtszeit beginnt im September mit der Generaldebatte mit zahlreichen Staats- und Regierungschefs.
Gewählt wird der Präsident von der Vollversammlung in offener Wahl. Dabei hat jedes Jahr eine der fünf Ländergruppen das Recht, den Kandidaten zu benennen – in diesem Jahr Osteuropa. In der Regel einigen sich die Staaten, Kampfabstimmungen sind sehr selten. Jedes Land hat eine Stimme – egal ob China mit gut 1,3 Milliarden oder Tuvalu mit 10’000 Einwohnern.
Nach diplomatischem Brauch ist das Amt kleinen Ländern vorbehalten. Für die Schweiz amtierte alt Bundesrat Jospeh Deiss 2010/11 als Präsident der UNO-Vollversammlung.