Einen Tag vor seiner offiziellen Wahl zum neuen japanischen Ministerpräsidenten hat Shinzo Abe Spitzenposten seiner Liberaldemokratischen Partei neu besetzt. Den Bürgerinnen und Bürgern versprach er eine politische Kehrtwende.
„Die Liberaldemokratische Partei hat sich gewandelt“, sagte Abe am Dienstag. Er kündigte an, entschlossen die seit Jahren lahmende Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und das Vertrauen der Menschen in die Regierungsarbeit wieder herzustellen.
Abes konservative Partei war bei der Parlamentswahl am 16. Dezember nach drei Jahren Opposition mit einem Erdrutschsieg an die Macht zurückgekehrt. Shinzo Abe hatte das Amt des Regierungschefs bereits von 2006 bis 2007 inne.
Angesichts der trüben Wirtschaftslage, dem Wiederaufbau nach Tsunami und Atomkatastrophe sowie den Spannungen mit China steht er vor einer ganzen Reihe schwieriger Herausforderungen. „Unsere Aufgabe ist es, all diese Krisen zu bewältigen“, sagte er am Tag nach der Wahl.
Abe nennt Inflationsziel
Der designierte Regierungschef kündigte an, die Wirtschaft zu seiner wichtigsten Aufgabe zu machen. Er peile eine Inflation von zwei Prozent an, sagte Abe. Japan leidet unter dem seltenen Phänomen der Deflation, bei dem die Preise stetig sinken.
Das ist Gift für die Konjunktur, unter anderem weil Konsumenten sich in Erwartung immer niedrigerer Preise mit Käufen zurückhalten. Deflation plagt Japan bereits seit zwei Jahrzehnten.
Abe will zudem mit einem Programm über umgerechnet rund 109 Milliarden Franken an öffentlichen Aufträgen die Konjunktur ankurbeln. Zu seinen politischen Zielen zählt auch, Japan wieder mehr Einfluss auf der internationalen Bühne zu verschaffen.
„Die Führung unserer Partei wird mit vielen Problemen zu tun haben“, räumte er ein. Die neue Führungsriege der Liberaldemokratischen Partei ist nach den Neubesetzungen verjüngt. Auch zwei Frauen erhielten Spitzenämter.
Demokratische Partei mit neuem Chef
Nach der schweren Schlappe bei der Parlamentswahl ernannte Japans Demokratische Partei derweil einen neuen Vorsitzenden. Der ehemalige Wirtschaftsminister Banri Kaieda soll den scheidenden Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda ersetzen.
Bei seiner Einführung am Dienstag versprach Kaieda, die Partei aus der Krise zu führen und stimmte die Mitglieder auf einen Kampf gegen die Konservativen ein.