Die kleine Solothurner Gemeinde Holderbank erhält ihre Finanzhoheit zurück. Das hat der Solothurner Regierungsrat entschieden. Erstmals seit neun Jahren ist die Bilanz der Gemeinde im Bezirk Thal im Lot.
Mit einem Eigenkapital von 1,6 Millionen Franken steht die 685-Seelen-Gemeinde «solid» da, wie die Solothurner Staatskanzlei am Dienstag mitteilte. Dank der 2015 in der Gemeindeordnung verankerten Defizitbremse sei die Voraussetzung für eine ordentliche Haushaltsführung für die Zukunft gegeben.
Im Mai 2014 hatte Holderbank im Steuerhaushalt einen Bilanzfehlbetrag von mehr als 1,2 Millionen Franken. Daher eröffnete der Kanton ein aufsichtsrechtliches Verfahren gegen die Gemeinde – verbunden mit der Auflage, diesen Fehlbetrag bis spätestens Ende 2016 vollständig zu beseitigen.
Spürbare Steuererhöhung
Der Regierungsrat erhöhte der stark verschuldeten Gemeinde gleichzeitig den Steuerfuss um 20 Prozentpunkte auf 150 Prozent. Er griff durch, nachdem die Gemeindeversammlung eine Erhöhung der Steuern mehrmals abgelehnt hatte.
Nach dem Machtwort aus Solothurn beseitige die Gemeinde den Bilanzfehlbetrag dank zahlreicher Sanierungsmassnahmen. Dies konnte Holderbank nicht nur mit höheren Steuern erreichen, sondern auch der Verkauf einer Liegenschaft bei gleichzeitiger Auflösung eines für die Liegenschaft gebundenen Fonds brachte Geld in die leere Kasse.
Zudem erhielt die Gemeinde Sanierungsbeiträge des Kantons. Als Folge des neuen Finanzausgleichs fliessen höhere Beiträge an Holderbank.