Das Solothurner Kantonsparlament will das schweizweit einzigartige Umweltabonnement des Tarifverbundes Nordwestschweiz (TNW) mit seinem Einheitspreis beibehalten. Der Kantonsrat erklärte am Dienstag einen dringlichen Auftrag der SVP für erheblich.
Der Auftrag wurde mit grossem Mehr gegen einzelne Stimmen aus der CVP für erheblich erklärt. Der Regierungsrat hat nun entsprechend beim TNW Einfluss zu nehmen. Alle Fraktionen betonten die Erfolgsgeschichte des Abonnements in der Nordwestschweiz.
Jeden Monat werden 175’000 Umweltabonnements verkauft. Das jetzige Modell dürfe nicht durch eine vom Tarifverbund Nordwestschweiz geplante Zonierung gefährdet werden. Die Mehrheit des Kantonsrates befürchtet, dass das Umweltabonnement bei der Zonierung teurer wird.
Gerade dies sei jedoch für Pendler aus den Bezirken Dorneck und Thierstein nachteilig. Die Regierung wies in ihrer Stellungnahme darauf hin, dass das Umweltabonnement Erfolg habe, weil es vergleichsweise überdurchschnittlich hoch subventioniert sei.
Der Regierungsrat zeigte deshalb ein gewisses Verständnis für eine Anpassung der Tarife nach oben. Mit dieser Ansicht unterlag die Regierung im Parlament jedoch klar.