Im Kanton Solothurn wird der Finanz- und Lastenausgleich zwischen den Gemeinden und dem Kanton neu gestaltet. Der Kantonsrat hat am Mittwoch eine entsprechende Vorlage mit grosser Mehrheit gutgeheissen. Die SVP wehrte sich als einzige Fraktion gegen die Neuregelung.
Die Neugestaltung des Finanzausgleichs bringt einen Systemwechsel. Nicht mehr die Steuerkraft der einzelnen Gemeinden bildet die Grundlage für den Ausgleich, sondern Faktoren wie die Zentrumsfunktion von Gemeinden sowie Städten fallen ins Gewicht.
Eine Schülerpauschale löst die derzeit nach der Steuerkraft abgestufte kantonale Subvention der Besoldungskosten der Lehrkräfte an der Volksschule ab. Damit wird der administrative Aufwand verringert.
Der neugestaltete Finanzplan soll auf Anfang 2016 in Kraft treten. Ein grosser Teil der Gemeinden wird vom Ausgleich profitieren. Finanzstarke Gemeinden müssen voraussichtlich bis zu 15 Millionen Franken mehr in den Ausgleich bezahlen als bei der geltenden Regelung. Der Kanton speist den Finanzausgleich bereits seit einigen Jahren mit zusätzlichen 15 Millionen Franken.