Solothurner Staatsdefizit steigt um 21 Millionen Franken

Im Kanton Solothurn erhöht sich wegen des Ausfalls der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) das Defizit. Der Fehlbetrag wird in diesem Jahr rund 130 Millionen Franken betragen. Der Kanton rechnete mit einer Ausschüttung von 21,4 Millionen Franken.

Im Kanton Solothurn erhöht sich wegen des Ausfalls der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) das Defizit. Der Fehlbetrag wird in diesem Jahr rund 130 Millionen Franken betragen. Der Kanton rechnete mit einer Ausschüttung von 21,4 Millionen Franken.

«Wir versuchen, den Ausfall zu kompensieren», sagte Andreas Bühlmann, Chef des kantonalen Amtes für Finanzen, am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda.

Der Kanton will prüfen, ob die Vorschläge des «runden Tisches», die Verbände und Parteien bei der Ausarbeitung des Massnahmenplanes machten, kurzfristig umgesetzt werden können. Wegen des Ausfalls der Gewinnausschüttung werde der von der Regierung im Dezember beschlossenen Massnahmenplan jedoch nicht überarbeitet, hielt Bühlmann fest.

Der Massnahmenplan sieht vor, bis 2017 jährlich bis zu 115 Millionen Franken einzusparen. Das Kantonsparlament wird über einen Teil der Sparmassnahmen zu entscheiden haben. Der Plan sieht für 2014 Einsparungen von 15,2 Millionen Franken vor. In den nachfolgenden Jahren steigen die Reduktionen auf 75 bis zu 115 Millionen Franken.

Der Ausfall der Gewinnausschüttung sei relativ überraschend gekommen, sagte Bühlmann. Man habe schon gesehen, dass der Goldpreis sinke. «Wir hatten jedoch keine Anzeichen, dass dies gleich voll durchschlägt.»

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