Bundesrätin Simonetta Sommaruga will abgewiesenen afrikanischen Asylsuchenden in ihrer Heimat eine Perspektive bieten, um sie zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen. Erste Erfahrungen mit Nigeria sind vielversprechend, wie sich die Justizministerin vor Ort überzeugen konnte.
„Ich habe Personen getroffen, die sich dank dem Rückkehrprogramm eine Existenz aufbauen konnten, die einen Laden führen, zum Teil auch mit Angestellten“, sagte Sommaruga am Donnerstag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur sda. Dennoch habe sie bei den nigerianischen Behörden deponiert, dass der Prozess der Rückkehr beschleunigt werden müsse.
„Das liegt nicht am Unwillen der Behörden, sie sind sehr kooperativ und ebenfalls interessiert daran, das anzugehen“, erläuterte die Justizministerin. Es gehe darum, Wege zu finden, dass die Rückkehr, wenn einmal der Entscheid dazu gefallen sei, schneller von statten gehe.
Zusammenarbeit festigt Beziehung
Die Migrationsabkommen, welche die Schweiz nun mit Angola und der Demokratischen Republik Kongo abgeschlossen hat, aber auch die bereits bestehenden mit Nigeria oder Tunesien bringen laut Sommaruga eine gewisse Verbindlichkeit und ermöglichen eine langfristige Beziehung. „Die Abkommen lösen nicht alle Probleme, aber sie helfen“, ist die SP-Bundesrätin überzeugt.
So kämen beispielsweise im Fall von Asylsuchenden ohne Papiere die Behörden eines Partnerstaates in die Schweiz, um bei der Identifikation der Personen zu helfen. „Es gab Zeiten, in denen die Rückkehr blockiert war. Das hat den ganzen Asylprozess gehemmt.“
„Es hilft auch wirklich“
Die heutige Migrationspartnerschaft setze auch mehr auf die freiwillige Rückkehr, die mit Ausbildungsmöglichkeiten oder Mikrokrediten gefördert wird. „Es hat sich gezeigt, dass dies auch wirklich hilft“, sagte Sommaruga weiter, „weil es den Interessen beider Seiten Rechnung trägt“.
Als wichtigste Vereinbarung der letzten Zeit taxiert die Justizministerin das Abkommen mit Tunesien, das die Schweiz noch vor der EU mit dem nordafrikanischen Staat abgeschlossen hat. Mit anderen Staaten sei man im Kontakt. „Solche Verhandlungen brauchen aber Zeit und eine gewisse Hartnäckigkeit“, so Sommaruga.
Die Reise habe ihr bestätigt, dass Migration ein globales Phänomen sei. Es könne nur gemeinsam mit anderen Ländern angegangen werden.
Beeindruckt und nachdenklich
„Ich kehre zufrieden von dieser Reise zurück, aber auch beeindruckt und nachdenklich, denn es sind schon enorme Herausforderungen, die sich diesen Ländern stellen“, bilanziert Sommaruga. So habe etwa in Angola noch bis vor zehn Jahren ein Bürgerkrieg gewütet. Der Staat müsse praktisch neu aufgebaut werden. „Das ist eindrücklich.“
Zu denken gebe auch die ungleiche Verteilung von Armut und Reichtum in diesen Ländern, sagte Sommaruga weiter. Aber sie sei überzeugt, es sei Potenzial vorhanden.
Sommaruga hatte Afrika seit vergangenem Freitag besucht. Mit der Demokratischen Republik Kongo und mit Angola unterzeichnete sie Abkommen zur Migrationszusammenarbeit. In Nigeria machte sich die Justizministerin ein Bild von Projekten zur Migrationskooperation, die seit zwei Jahren besteht.
Nigeria und Tunesien standen im Jahr 2012 an zweiter, respektive dritter Stelle der Herkunftsländer von Asylsuchenden.