Sondergesandter Kofi Annan enttäuscht über Entwicklung in Syrien

Der Syrien-Sondergesandte Kofi Annan hat sich enttäuscht über die Entwicklung in dem noch immer von Gewalt erschütterten Land gezeigt. Der Waffenstillstand sei sehr brüchig, sagte der Sprecher des früheren UNO-Generalsekretärs am Freitag in Genf.

Die Situation sei nicht gut, liess Annan mitteilen. Täglich würden Menschen getötet. Deshalb müssten so schnell wie möglich 300 Beobachter ins Land geschickt werden.

Das Vorauskommando der internationalen Beobachter wird dem Sprecher zufolge in den kommenden Tagen seine volle Stärke von 30 Mitgliedern erreichen. Die Schweiz hat angekündigt, sich mit der Entsendung von bis zu sechs unbewaffneten Armeeangehörigen am Vorausdetachement zu beteiligen.

Die UNO-Beobachtertruppe soll in den kommenden Tagen auf bis zu 300 Beobachter aufgestockt werden, wozu die Zustimmung des UNO-Sicherheitsrats nötig ist. Ein entsprechender Entscheid des Gremiums sei in den kommenden zwei bis drei Tagen zu erwarten, sagte Annans Sprecher.

China erklärte sich bereit, sich am Einsatz der unbewaffneten Kräfte zu beteiligen. Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad hatte sich am Donnerstag mit der UNO im Grundsatz auf eine internationale Beobachtermission verständigt. Ihr Mandat und Ausstattung sind aber noch strittig.

Russland und Frankreich für Ausweitung

Russland sprach sich am Freitag für eine deutliche Ausweitung der Beobachtermission aus. Der UNO-Sicherheitsrat müsse so bald wie möglich eine zweite Resolution zu dem Einsatz von Beobachtern beschliessen, sagte Aussenminister Sergej Lawrow am Freitag nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax in Moskau.

Nach Aussage eines Sprechers des Aussenministeriums hat Russland einen entsprechenden Resolutionsentwurf in den Sicherheitsrat eingebracht. Dieser werde bereits von den Mitgliedern diskutiert und könnte bereits am Samstag zur Abstimmung gelangen, sagte der Sprecher gegenüber der Nachrichtenagentur Itar-Tass.