Eine mögliche Abschottungspolitik unter dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump bereitet vielen Staats- und Regierungschefs beim Pazifik-Gipfel der 21 APEC-Staaten in Lima Sorgen.
«Der Asiatisch-Pazifische Raum muss weiter den Weg beschreiten und starke Akzente setzen, um die globale Wirtschaft zu beleben», sagte Chinas Staatspräsident Xi Jinping am Samstag bei einem APEC-Wirtschaftsforum in der peruanischen Hauptstadt. Er machte sich für mehr Handel zur Schaffung von Wachstum stark.
Es ist der letzte Gipfel von Barack Obama als US-Präsident, er landete von Berlin aus kommend in Lima. Im Fokus steht die Frage, was aus der 2015 beschlossenen, weltweit grössten Freihandelszone – dem TPP-Bündnis im Asien-Pazifikraum – werden soll.
Trump will aus Angst vor Arbeitsplatzverlusten TPP wieder kündigen – ihr gehören unter US-Führung zwölf Staaten an, aber nicht China und Russland. China wiederum strebt – ohne die USA – eine Regionale Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) von 16 Staaten an.
Eine Idee ist nun, beide Konzepte in einer Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP) zusammenzuführen. Die APEC erarbeitet seit 2014 hierzu Vorschläge. Es ist jedoch fraglich, ob Trump einem Abkommen, das weniger ambitioniert und weitgehend wie TPP ist, zustimmen würde. China drohte er bereits mit hohen Strafzöllen.
Treffen Obama-Putin möglich
Nach der harmonischen Europareise trifft Obama in Lima auf eine Reihe von Widersachern wie Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Nach dem Zerwürfnis wegen des Syrien-Krieges war ein bilaterales Gespräch zunächst nicht geplant, eine kurze Begegnung galt aber als möglich.
Nach dem APEC-Wirtschaftsforum folgt am Sonntag der politische Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft. Ihre 21 Mitgliedsstaaten sorgen für 57 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Es gab viele Appelle an Trump, den Handel nicht durch Abschottung zu schwächen.
Russlands Aussenminister Sergej Lawrow hatte Obamas Ratschlag an Nachfolger Donald Trump scharf kritisiert, nicht auf Schmusekurs zu Moskau zu gehen. «Die russisch-amerikanischen Beziehungen sind schlecht. Wenn Präsident Obama möchte, dass dies so bleibt, ist dies vermutlich nicht im Interesse der amerikanischen Bevölkerung», sagte er im Staatsfernsehen.
Interessant dürfte auch der Auftritt des populistischen Präsidenten der Philippinen, Rodrigo Duterte, werden. Er hatte Obama als «Hurensohn» beschimpft.
Duterte hatte Trump nach seinem Wahlsieg sofort gratuliert. Andere APEC-Länder wie Südkorea befürchten ein geringeres US-Engagement unter Trump im Kampf gegen das Streben Nordkoreas nach einer Atombombe.