Die spanische Wirtschaft findet nach Prognose der Regierung im Frühjahr nicht aus der Rezession. Das Bruttoinlandprodukt (BIP) werde im zweiten Quartal ähnlich stark sinken wie zu Jahresbeginn, sagte Wirtschaftsminister Luis De Guindos am Montag in Madrid.
Die spanische Wirtschaft war im ersten Quartal 2012 um 0,3 Prozent zurückgegangen. Bereits im vierten Quartal war das BIP mit dieser Rate geschrumpft.
Dennoch hält die Regierung an den Defizitzielen für dieses und das kommende Jahr fest. „Es ist von entscheidender Bedeutung, dass das Defizit in diesem Jahr auf 5,3 Prozent reduziert wird“, erklärte De Guindos. Ziel für 2013 sei es, den Fehlbetrag auf drei Prozent zu begrenzen.
„Es gibt keinen anderen Weg für Spanien, als das Defizit zu senken“, bekräftigte Finanzminister Cristobal Montoro. „Die Regionen wissen, dass dies Priorität hat.“ Die Regierung hatte am Freitag die Defizitzahlen für 2011 anheben müssen, weil drei Regionen ihre Haushaltsziele verfehlt hatten.
Die erneute Korrektur der Zahlen hat nun die EU auf den Plan gerufen. Experten der Europäischen Statistikbehörde Eurostat sollen in dieser Woche nach Madrid reisen und prüfen, ob die jüngste Revision ausreiche.
Eurostat werde mit dem spanischen Statistikamt zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass „solch ein Problem nicht wieder auftritt“, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am Montag in Brüssel.
Keine ausländische Hilfe für Banken
Trotz der prekären Situation des eigenen Haushalts besteht die spanische Regierung darauf, den angeschlagenen Banken des Landes nötigenfalls selbst unter die Arme zu greifen. Hilfe aus dem Ausland werde nicht notwendig sein, versicherte Wirtschaftsminister De Guindos.
Wenn überhaupt, werde der staatliche Hilfsfonds Frob die Banken mit höherer Liquidität ausstatten. Die Regierung in Madrid hatte den Banken auferlegt, ihre Rücklagen um 30 Mrd. Euro zu erhöhen.
Die Geschäftslage der spanischen Banken wird international misstrauisch beäugt. Insgesamt stehen in ihren Bilanzen Immobilien im Nominalwert von 184 Mrd. Euro, deren Marktwert nach dem Platzen der Immobilienblase 2008 als ungewiss gilt. Am 9. Mai übernahm der spanische Staat das Ruder bei der viertgrössten Bank des Landes, Bankia, indem er zum Mehrheitseigner wurde.