St. Petersburg verbietet «Schwulenpropaganda»

Gegen den Protest von Schwulen und Lesben hat die russische Touristenmetropole St. Petersburg ein Gesetz zum Verbot von Homosexuellen-Propaganda auf den Weg gebracht. Dabei gehe es vor allem um den Schutz von Minderjährigen, wie Medien berichteten.

In St. Petersburg künftig verboten: Regenbogenfahne als Zeichen der Schwulenbewegung (Archiv) (Bild: sda)

Gegen den Protest von Schwulen und Lesben hat die russische Touristenmetropole St. Petersburg ein Gesetz zum Verbot von Homosexuellen-Propaganda auf den Weg gebracht. Dabei gehe es vor allem um den Schutz von Minderjährigen, wie Medien berichteten.

«Wer öffentlich die nicht traditionelle Orientierung propagiert, verstösst gegen das Gesetz», sagte der Präsident der Stadtversammlung, Wadim Tjulpanow. Das Parlament nahm das Gesetz in erster von drei Lesungen nahezu einstimmig an.

Geklärt werden müsse noch die Höhe der Geldstrafen, hiess es. So soll etwa ein Künstler, der bei einem Popkonzert offen Homosexualität «propagiere», mit bis zu einer halben Million Rubel (rund 15’000 Franken) Geldstrafe belegt werden.

Die Höhe der Summe müsse abschreckend sein, sagte die Abgeordnete Jelena Babitsch. Minderjährige dürften nicht zu Homosexualität verleitet werden. Als Beispiel für Schwulenpropaganda nannte sie das Aufhängen von Regenbogenfahnen.

Proteste vor dem Stadtparlament

St. Petersburg ist mit fünf Millionen Einwohnern die zweitgrösste Stadt Russlands nach Moskau. Auch Stars wie Madonna und Elton John sehen sich in Russland regelmässig Vorwürfen ausgesetzt, für «sexuelle Minderheiten» zu werben.

Vor dem Stadtparlament protestierten Menschen gegen die in Russland weit verbreitete Homophobie. Zuvor hatte auch die nordrussische Grossstadt Archangelsk ein ähnliches Gesetz verabschiedet.

Schwulsein ist in Russland seit Jahren erlaubt. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg hatte russische Verbote von Schwulenparaden als unrechtmässig bezeichnet.

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