Die Stadtzürcher Rechnung 2013 wartet mit einer positiven Überraschung auf: Statt eines budgetierten Defizits von rund 95 Millionen Franken weist sie ein Plus von 14 Millionen Franken auf. Dazu beigetragen haben insbesondere ein tieferer Sachaufwand und höhere Erträge bei der Grundstückgewinnsteuer.
Der Aufwand betrug 8,215 Milliarden Franken, der Ertrag 8,229 Milliarden. Der Aufwand fiel im Vergleich zum Budget einschliesslich Zusatzkredite um 143 Millionen Franken tiefer aus, vor allem wegen eines deutlich tieferen Sachaufwands (minus 153 Millionen Franken). Dies führte Finanzvorstand Daniel Leupi (Grüne) vor den Medien aus.
Hauptgründe für die Einsparungen beim Sachaufwand waren der tiefere Energiebezug des Elektrizitätswerks der Stadt Zürich (ewz) von anderen Werken sowie ein geringerer baulicher Unterhalt. Ausserdem nahm die Verwaltung weniger Dienstleistungen Dritter in Anspruch.
Rekord bei Steuereinnahmen
Der Ertrag blieb um 34 Millionen Franken unter dem Budget. Die Steuereinnahmen waren mit 2,489 Milliarden Franken zwar so hoch wie noch nie, doch wurde der Budgetwert um 47 Millionen Franken verfehlt.
Der Ertrag aus Steuern der natürlichen Personen (1,352 Milliarden Franken) lag um 121 Millionen Franken tiefer als erwartet. Bei den juristischen Personen entsprach das Rechnungsergebnis genau dem budgetierten Wert (660 Millionen Franken).
Mit 243 Millionen Franken übertraf der Ertrag aus den Grundstückgewinnsteuern das Budget um 73 Millionen Franken. Aus den Quellensteuern fielen Erträge von 213 Millionen Franken an, vier Millionen weniger als budgetiert. Bei den Quellen- und Grundstückgewinnsteuern liegt laut Leupi «kein wahnsinniges Wachstumspotenzial mehr drin».
Sparanstrengungen weiterhin nötig
Trotz der schwarzen Null und laufenden Resultatsverbesserungen seien allerdings weiterhin Anstrengungen nötig, um den städtischen Haushalt im Gleichgewicht halten zu können, sagte Leupi. Der gute Abschluss und das vorhandene Eigenkapital erhöhten jedoch den Handlungsspielraum.
Die Stadt Zürich rechne für die kommenden Jahre mit hohen Defiziten, so Leupi. Zudem bestünden erhebliche wirtschafts- und finanzpolitische Unsicherheiten – etwa über die Auswirkungen der Masseneinwanderungsinitiative oder der Unternehmenssteuerreform III.
Es könne nicht sein, dass sich mit der geplanten Reform Bund und Kantone sanierten und die Städte alle Ausfälle tragen müssten, sagte Leupi. Zürich und andere Städte wehrten sich vehement dagegen und verlangten, besser einbezogen zu werden.
Um trotz angespannter Finanzlage auch 2017 eine ausgeglichene Rechnung präsentieren zu können, hat die Stadt Zürich das Projekt 17/0 gestartet. Mit ersten Sparanstrengungen soll unter anderem der Saldo in der Laufenden Rechnung um rund 40 Millionen Franken verbessert werden.