Deutsch-französischer Ministerbesuch in Mali: Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault haben dem westafrikanischen Staat Unterstützung bei der weiteren Stabilisierung des Landes zugesichert. Zugleich forderten sie von der Regierung, mehr für den Frieden zu tun.
Die beiden Aussenminister verlangten bei einem Besuch in der Hauptstadt Bamako am Montag, das ausgehandelte Friedensabkommen zwischen Zentralregierung und Rebellengruppen nun auch komplett umzusetzen. Befürchtet wird, dass ansonsten noch mehr Flüchtlinge aus Afrika nach Europa kommen.
Steinmeier und Ayrault versprachen weitere europäische Hilfe über die schon längst erfolgte Entsendung von Soldaten hinaus. Zugleich riefen sie Malis Regierung auf, die eigenen Anstrengungen nicht zu vernachlässigen.
Steinmeier sagte nach einem Treffen mit Präsident Ibrahim Boubacar Keïta: «Die Lage ist noch nicht dauerhaft stabil. Deshalb bleibt für die friedliche Zukunft dieses Landes noch viel zu tun.» Die Verantwortung dafür liege in Mali selbst.
Der deutsche Aussenminister wies Vergleiche mit dem deutschen Afghanistan-Einsatz zurück. Die Bundesregierung habe «sehr wohl abgewogen», was die Bundeswehr zur Stabilisierung des Landes beitragen könne. Als wichtigste Aufgaben nannte der SPD-Politiker die Ausbildung von Malis Polizei und Militär sowie Aufklärungsmissionen im Norden.
In Mali – einer ehemaligen französischen Kolonie – sind derzeit mehr als 12’000 ausländische Soldaten stationiert. Der Norden des Landes war 2012 in die Hände teils radikal-islamischer Rebellen gefallen, bevor er Anfang 2013 von Truppen unter französischer Führung zurückerobert wurde. Ayrault sagte, ansonsten wäre heute ganz Mali «unter Kontrolle der Terroristen».
Bei der Umsetzung des später ausgehandelten Friedensabkommens hakt es noch an vielen Punkten. Regierung und Rebellengruppen geben sich gegenseitig die Schuld daran. Islamistische Gruppierungen terrorisieren den Norden bis heute. Mehr als 230’000 Menschen aus Mali sind weiter auf der Flucht.