SVP setzt Frist für die Nominierung von Kandidaten

Der lange, steile Aufstieg der SVP endete am Sonntag abrupt und überraschend. Die entzauberte Partei wird dem Parlament nun keinen Hardliner als Bundesrat aufzwingen können. Die Suche nach gemässigten Kandidaten mit Regierungsformat gestaltet sich schwierig.

Die SVP sucht einen wählbaren Bundesratskandidaten (Bild: sda)

Der lange, steile Aufstieg der SVP endete am Sonntag abrupt und überraschend. Die entzauberte Partei wird dem Parlament nun keinen Hardliner als Bundesrat aufzwingen können. Die Suche nach gemässigten Kandidaten mit Regierungsformat gestaltet sich schwierig.

Die SVP-Kantonalparteien haben bis zum 29. November Zeit, Kandidaturen für die Bundesratswahlen einzureichen. Am 1. Dezember wird die Fraktion entscheiden, ob die SVP mit einer oder zwei Personen zur Wahl antritt – und den oder die Kandidaten nominieren.

Alles weitere lässt die SVP offen, wie Fraktionspräsident Caspar Baader am Donnerstagabend vor den Medien in Bern sagte. Er selbst will nicht kandidieren: „Ich stehe nicht zur Verfügung“, sagte Baader. Dabei bleibe es. Der Freiburger SVP-Nationalrat Jean-François Rime dagegen schliesst eine Kandidatur nicht aus, will sich aber noch nicht festlegen.

Gespräche mit anderen Parteien

Wenn es um den Sitz von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf gehe, werde die SVP wohl eher mit Kandidaten aus der Deutschschweiz antreten, sagte Rime. Für den Fall, dass sich die SVP-Fraktion für einen Romand entscheide, wolle er jedoch „keine Türen verschliessen“. Vieles hängt von den Gesprächen ab, welche die SVP in den nächsten Wochen mit anderen Parteien führen will.

Auch was die SVP zu tun gedenkt, wenn das Parlament ihr den zweiten Bundesratssitz verwehrt, lässt Baader vorerst offen. Ob die Partei in diesem Fall in die Opposition gehen würde, habe die Fraktion noch nicht entschieden. Fest stehe jedoch, dass die SVP Anspruch auf einen zweiten Bundesratssitz habe. Sie habe zwar die Wahlen verloren, sei aber nach wie vor die wählerstärkste Partei.

Frei, Schmid, Tännler

Baader bestreitet, dass es der SVP an Personal mangelt. Als mögliche Bundesratskandidaten nannte er den in den Ständerat gewählten Thurgauer Roland Eberle, den Ausserrhoder Regierungsrat Köbi Frei, den Nidwaldner Regierungsrat Res Schmid sowie Nationalrat Guy Parmelin.

Parteipräsident Toni Brunner hatte am Mittwoch gegenüber der „Rundschau“ bereits diese Namen genannt. SVP-Vizepräsident Christoph Blocher brachte seinerseits in einem Interview mit der Zeitung „Le Temps“ den auf dem nationalen Politparkett unbekannten Zuger Baudirektor Heinz Tännler ins Spiel. Daneben nannte auch er Eberle.

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