Die Swisscom und die Industriellen Werke Basel (IWB) können den Bau eines gemeinsamen Glasfasernetzes in Basel weiter vorantreiben: Die beiden Unternehmen haben nach Einwänden der Wettbewerbskommission (Weko) umstrittene Klauseln aus dem Kooperationsvertrag gestrichen.
Durch das Entgegenkommen der Vertragspartner seien in kürzester Zeit „substanzielle Vertragsänderungen“ vorgenommen worden, teilten Swisscom und IWB am Mittwoch mit. Der angepasste Vertrag sei mit der Weko bereits besprochen worden.
Die Wettbewerbsbehörde hatte im September einzelne Klauseln in den Verträgen der Swisscom mit den IWB und weiteren Elektrizitätswerken für die Glasfaserkooperation kritisiert. Von „harten Kartellabsprachen“ war die Rede. Während für Basel eine Lösung gefunden scheint, dauern in andern Regionen die Verhandlungen zwischen der Swisscom und ihren Partnern noch an.
Wesentliche Forderung erfüllt
In Basel ist nun namentlich die sogenannte Layer1-Exklusivität aus dem Vertrag gestrichen worden. IWB und Swisscom werden damit zu Konkurrenten, weil beide Unternehmen ihre passiven Glasfasern anderen Telekomunternehmen vermieten. Damit wird gemäss Communiqué eine wesentliche Forderung der Weko erfüllt.
Ebenfalls aus dem Vertrag gestrichen wurde die Klausel zum Investitionsschutz. Mit dieser hatte sich die Swisscom vor Dumpingpreisen der Elektrizitätswerke schützen wollen.
Präzisiert wurde schliesslich auch der von der Weko kritisierte Mechanismus über die Ausgleichszahlungen. Solche fallen an, wenn einer der Partner höhere Marktanteile erzielt als geplant.
IWB und Swisscom wollen ins Basler Glasfasernetz insgesamt 170 Mio. Fr. investieren. Die Swisscom übernimmt davon 100 Mio. Franken.