Wenige Tage vor der Syrien-Friedenskonferenz haben Äusserungen von Präsident Baschar al-Assad über seinen Machterhalt für Verwirrung gesorgt. Das syrische Staatsfernsehen dementierte am Sonntag einen Bericht der russischen Nachrichtenagentur Interfax.
Demnach habe Assad einen Rücktritt erneut ausgeschlossen. Die von Interfax gemeldeten Zitate seien nicht korrekt, hiess es im Fernsehen.
Die Agentur hatte Assad zuvor die Äusserung zugeschrieben: «Wenn wir hätten aufgeben wollen, dann hätten wir dies gleich zu Beginn getan.» Der syrische Präsident habe gegenüber einer russischen Abgeordnetendelegation hinzugefügt: «Diese Frage steht nicht zur Diskussion.»
An der internationalen Konferenz, die am Mittwoch in Montreux beginnen soll, nehmen auch Vertreter der syrischen Regierung teil. Nach langem Zögern hat sich zudem die Opposition zu einer Teilnahme durchgerungen. Die Syrische Nationale Koalition erklärte, dass auch Vertreter einzelner Rebellengruppen anreisten.
Die Aufständischen ausserhalb der Koalition hatten eine Teilnahme bisher kategorisch abgelehnt, solange Assad nicht vorher seinen Platz räumt. Die Friedenskonferenz gilt als bislang wichtigste internationale Anstrengung zur Lösung des seit fast drei Jahren anhaltenden Konfliktes, in dem mehr als 100’000 Menschen getötet wurden.
Kerry und UNO loben Opposition
Die USA, die Vereinten Nationen und Deutschland begrüssten die Teilnahme der syrischen Opposition an der Friedenskonferenz. US-Aussenminister John Kerry sprach von einem «mutigen Votum im Interesse des gesamtem syrischen Volkes, das so grausam unter der Brutalität des Assad-Regimes und einem endlosen Bürgerkrieg gelitten hat.»
Die syrische Opposition habe den Weg gewählt, der letztendlich zu einer besseren Zukunft für alle Syrer führen werde, sagte Kerry nach Angaben seines Ministeriums am Samstag. Die USA würden die syrische Opposition weiter unterstützen.
UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte laut einer in der Nacht zum Sonntag von den Vereinten Nationen verbreiteten Mitteilung, die Entscheidung sei ein «mutiger und historischer Schritt». Er freue sich auf eine rasche Zusammenstellung der Delegation, die die Vielfalt der syrischen Opposition – inklusive Frauen – widerspiegeln müsse.