Tausende Menschen demonstrieren in Ungarn für Oppositionssender

Mehrere tausend Menschen sind nach amtlichen Angaben am Sonntag in Budapest aus Solidarität mit dem regierungskritischen Radiosender Klubradio auf die Strasse gegangen. Sie kämpfen dafür, dass der Sender seine Frequenz zurückerhält.

Unterstützer des Klubradios bei einer Demonstration im Dezember 2011 (Archiv) (Bild: sda)

Mehrere tausend Menschen sind nach amtlichen Angaben am Sonntag in Budapest aus Solidarität mit dem regierungskritischen Radiosender Klubradio auf die Strasse gegangen. Sie kämpfen dafür, dass der Sender seine Frequenz zurückerhält.

Der Präsident von Klubradio, Andras Arato, sagte auf einer Kundgebung bei strömendem Reden: „Vor einem Jahr haben wir hier dafür demonstriert, eine ständige Frequenz zu bekommen. Ein Jahr später haben wir sie immer noch nicht bekommen.“

Ungarns umstrittener Medienrat hatte dem Sender im vergangenen Jahr die Frequenz entzogen und weigerte sich bislang, sechs Gerichtsentscheidungen Folge zu leisten, wonach Klubradio seine bisherige Frequenz zurückerhalten muss.

Arato bezeichnete den Medienrat als „Symbol der Lüge und der Rechtlosigkeit“. Dem Gremium gehören ausschliesslich Verbündete der rechtskonservativen Regierungspartei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban an.

Die Einsetzung des Medienrats war Teil eines neuen Mediengesetzes, das im Januar 2011 in Kraft trat und international Proteste auslöste. Die Zahl der Menschen, die Klubradio täglich hören, liegt bei etwa 400’000. Damit liegt der Sender an zweiter Stelle der Informationsradios in Ungarn und an sechster Stelle, was die Zahl der Hörer betrifft.

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