Wider den sozialen Abstieg und die harten Sparmassnahmen ihrer jeweiligen Regierung: Tausende Menschen sind am Samstag in Spanien und Portugal auf die Strassen gegangen.
In der spanischen Hauptstadt Madrid zogen mehrere tausend Demonstranten durch die Innenstadt und riefen lautstark „Stopp Zwangsräumungen“ und „Wir haben keine Heim“. Ähnliche Proteste waren in Barcelona und etwa fünfzig weiteren spanischen Städten geplant.
In Spanien hat sich die Zahl von Eigentümern, die ihre Hypothek nicht mehr bedienen können, seit dem Platzen der Immobilienblase 2008 vervielfacht. Seitdem wurden 350’000 Zwangsräumungen angeordnet. Allein in diesem Jahr stieg ihre Zahl Schätzungen zufolge um ein Fünftel.
In jüngster Zeit häuften sich Selbstmorde wegen drohender Zwangsräumungen. Nach einer erfolgreichen Petition will das Parlament Massnahmen für einen besseren Schutz verarmter Hausbesitzer erörtern.
Gegen Steuererhöhung und tiefere Löhne
Auch in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon zogen tausende Menschen mit Spruchbändern durch die Strassen. Auf den Transparenten stand: „Wir kämpfen“ und „Regierung raus“. Rund 5000 Menschen folgten dem Protestaufruf der Gewerkschaft CGTP.
„Unsere Opfer wandern in die Taschen der Diebe: der Banker und der Politiker“, war auf weiteren Schildern zu lesen. CGTP-Generalsekretär Armenio Carlos erklärte, er gehe von landesweit mehreren zehntausend Demonstranten aus. Protestaktionen waren in rund 20 Städten des Landes geplant.
Die Proteste in Portugal richteten sich vor allem gegen in diesem Jahr erlassene beispiellose Steuererhöhungen und die Senkung von Gehältern und Renten seit dem vergangenen Jahr. „Wir wollen mit den Verpflichtungen im Gegenzug für die Hilfsmassnahmen brechen, wir wollen mit der rechten Politik brechen, den Rücktritt der Regierung fordern und für Neuwahlen eintreten“, erklärte Carlos, der auch einen erneuten Generalstreik nicht ausschloss.
Schwere Rezession und hohe Arbeitslosigkeit
Portugal hatte 2011 von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds (IWF) einen Hilfskredit in Höhe von 78 Milliarden Euro erhalten. Im Gegenzug verpflichtete sich das Land zu einem strikten Sparkurs und Reformen zur Sanierung seines Staatshaushalts und zur Ankurbelung der Wirtschaft.
Die Sparmassnahmen der Mitte-rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho haben jedoch zu einer Verschlimmerung der Rezession und zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit geführt, die inzwischen bei 16,9 Prozent liegt. Unter den Jugendlichen beträgt die Arbeitslosenquote 40 Prozent.
Ende des Monats wird die Gläubigertroika aus Europäischer Union, Europäischer Zentralbank und IWF in Portugal erwartet, um den Fortschritt der Reformen zu begutachten, zu denen sich das Land im Gegenzug für die Finanzhilfen verpflichtet hat.