Rund 15’000 Türken haben am Samstag in Paris gegen ein Gesetzesvorhaben in Frankreich protestiert, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern im Osmanischen Reich unter Strafe stellt. Die Demonstranten zogen vor den Senat.
Dort wird am Montag über den Entwurf beraten. Die Demonstranten trugen Plakate, auf denen unter anderem „Nein zu Sarkozys Gesetz der Schande“ zu lesen war. Die Polizei schätzte die Zahl der Demonstranten auf 15’000.
Die französische Nationalversammlung hatte dem Entwurf im Dezember zugestimmt und damit eine diplomatische Eiszeit zwischen Frankreich und der Türkei ausgelöst. Ankara berief seinen Botschafter vorübergehend zurück und setzte die bilateralen Beziehungen aus.
Türkei warnt vor Sanktionen
Nun erneuerte die Türkei ihre Drohungen für den Fall, dass das Gesetz auch vom Senat gebilligt wird. In diesem Fall werde es „weitere Sanktionen“ geben, warnte der türkische Aussenminister Ahmet Davutoglu am Samstag dem französischen Nachrichtensender France 24.
Die Regierung hoffe, dass diese Strafmassnahmen nicht verhängt werden müssten, aber niemand dürfe erwarten, dass die Türkei schweige. Die Sanktionen würden solange aufrecht erhalten werden, bis Frankreich seine Haltung ändere.
Das französische Gesetz stellt die Leugnung von Völkermorden unter Strafe, die von Frankreich anerkannt sind. Dazu zählt der Völkermord an den Armeniern, der international als historische Tatsache gilt, von der Türkei aber bis heute abgestritten wird. Die Türkei spricht von „kriegsbedingten Sicherheitsmassnahmen“ und Toten auf beiden Seiten.
Kritiker am französischen Gesetz erklärten, Präsident Nicolas Sarkozy wolle sich damit bei der bevorstehenden Präsidentschaftswahl die Stimmen der französischen Armenier sichern. Während des Ersten Weltkriegs waren auf dem Gebiet des Osmanischen Reichs bis zu 1,5 Millionen Armenier getötet worden.