Finanzminister Ueli Maurer hat sich am Freitag Einblick verschafft in die Arbeit der Tessiner Grenzwächter und Zöllner. Auf dem Programm seines rund zwölfstündigen Besuches stand auch die Teilnahme an einem Nachteinsatz.
Maurer ist der oberste Chef des Grenzwachtkorps (GWK). Dieses ist der bewaffnete, uniformierte Verband der Eidgenössischen Zollververwaltung (EZV) und gehört zu Maurers Finanzdepartement.
Der Finanzminister und Jürg Noth, der Chef des GWK, wurden kurz vor Mittag vom Grenzwachtkommandanten der Region Tessin, Oberst Mauro Antonini, in Empfang genommen, wie das Finanzdepartement (EFD) mitteilte. Maurers Besuch sollte bis gegen Mitternacht dauern.
Programmpunkte waren die Besichtigung des Strassen- und Bahn-Grenzüberganges in Chiasso, ein Einblick in die Zollabfertigung von Handelswaren und eine Fahrt auf dem Patrouillenboot. Zum Schluss des Besuches sollte Maurer an einem mobilen Nachteinsatz des GWK an der Südgrenze teilnehmen.
Maurer wollte sich ein Bild von der Arbeit der Grenzwächter und Zöllner machen. Insbesondere wollte er sich informieren über die Mittel und Möglichkeiten zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität und zur «Bewältigung allfälliger Migrationswellen», wie es in der Mitteilung hiess.
«Seit längerer Zeit geplant»
«Der Besuch war zwar schon seit längerer Zeit geplant. Aber es ist gut, dass ich mir jetzt auch in Zusammenhang mit der Vorsorgeplanung für den Fall einer ausserordentlichen Migrationslage ein Bild vor Ort machen kann», liess sich Maurer im Communiqué zitieren.
Für den Fall einer Asyl-Notlage haben sich Bund, Kantone, Städte und Gemeinden auf einen Notfallplan geeinigt für den Fall, dass die Zahl der Asylgesuche in kurzer Zeit stark steigt.
Maurers Visite war nicht der erste Besuch eines Regierungsmitgliedes beim Grenzwachtkorps. Auch Maurers Vorgängerin Eveline Widmer-Schlumpf hatte den Grenzwächtern und Zöllern an den Landesgrenzen Besuche abgestattet.