Der thailändische Armeechef Prayuth Chan-ocha hat baldigen Wahlen in Thailand eine Absage erteilt. Das Militär habe eine Übergangsphase von «einem Jahr und drei Monaten» vorgesehen, sagte Prayuth am Freitag in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache.
Die ersten Monate würden genutzt, um eine «Versöhnung» der tief gespaltenen Nation voranzutreiben. Eine Übergangsregierung solle dann einen Verfassungsentwurf erarbeiten und politische Reformen umsetzen. Erst danach könnten Wahlen organisiert werden, sagte Prayuth.
Das entspricht genau den Forderungen der Regierungsgegner, die seit November mit Massendemonstrationen den Regierungsbetrieb gestört haben und den Sturz der 2011 mit grosser Mehrheit gewählten Regierung verlangten.
«Wir werden uns an die Gesetze halten, die Menschenrechte respektieren und für Sicherheit sorgen», beteuerte Prayuth. «Wir werden den Thailändern die Fröhlichkeit zurückbringen.» Die Junta wisse, dass sich die «Freunde im Ausland» Sorgen über den demokratischen Prozess machten. Das Land brauche aber Zeit, um Thailands Demokratie wiederherzustellen.
Als eine seiner Prioritäten nannte Prayuth die Wirtschaft. Unter anderem soll in Infrastruktur investiert werden. Thailand müsse wieder wettbewerbsfähig werden, vor allem innerhalb der Südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean, meinte er.
Monatelanger Machtkampf
Prayuth hatte nach monatelangem Machtkampf zwischen Regierung und Opposition geputscht. Demonstranten warfen der Regierung Korruption und Ausbeutung des Staates vor. König Bhumibol billigte den Umsturz nachträglich und ernannte Prayuth per Dekret zum neuen Regierungschef.
Die Regierung rief Neuwahlen aus, aber die Demonstranten störten den Wahlgang so massiv, dass er später annulliert wurde. Sie verlangten eine ungewählte Übergangsregierung, die Reformen durchführen sollte. Ihr Hauptanliegen war, den Einfluss von Thaksin Shinawatra, der grauen Eminenz hinter der Regierung, zu stoppen.
Thaksin war selbst 2006 vom Militär gestürzt worden, doch wählte das Volk ein Jahr später Thaksin-Vertraute an die Macht. Seine Anhänger bilden nach allen Umfragen weiter die Mehrheit im Land.
Thaksin wird vor allem von der ärmeren Landbevölkerung im Norden und Nordosten unterstützt. Hinter den Regierungsgegnern stehen dagegen überwiegend Stadtbewohner und wohlhabendere Südthailänder. Der Graben zwischen den Schichten ist in den vergangenen zehn Jahren immer grösser geworden.