Die deutsche FDP erlebte am Dreikönigstreffen in Stuttgart eine weitere Pleite. Zeitgleich mit dem Auftritt von Parteichef Philipp Rösler wurde bekannt, dass die „Jamaika-Koalition“ im Saarland wegen der Querelen bei den Liberalen platzt.
Dabei wollte Rösler seiner krisengeschüttelten Partei neues Selbstbewusstsein einimpfen und einen Weg aus dem Umfragekeller weisen. Doch Röslers Bekenntnis zu Wachstum und die Abkehr vom jahrelangen Wahlkampfschlager Steuersenkungen rückten angesichts des Scheiterns des deutschlandweit ersten Bündnisses aus CDU, Grünen und FDP in den Hintergrund.
Die saarländische CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer liess zeitgleich mit der Rede Röslers das Ende der Koalition in Saarbrücken verkünden. Als Grund nannte sie die Zerwürfnisse in der FDP-Landtagsfraktion. Mitte Dezember hatte FDP-Fraktionschef Christian Schmitt seinen Wechsel zur CDU verkündet.
Die Führung der Bundes-FDP bemühte sich um Schadensbegrenzung. „Die CDU weiss, dass die FDP im Bund ein verlässlicher Partner ist“, sagte Gesundheitsminister Daniel Bahr. Entwicklungsminister Dirk Niebel sprach im TV-Sender Phoenix von „einem sehr unfreundlichen Akt“ der CDU.
Rösler: Garant für mehr Wachstum
Rösler sagte vor etwa 1400 Zuhörern im voll besetzten Stuttgarter Staatstheater, die FDP sei im Gegensatz zu den anderen Parteien der Garant für mehr Wachstum und damit auch für Arbeitsplätze und soziale Sicherheit. Für die Liberalen gelte der Dreiklang: „Wirtschaft, Wachstum und Wohlstand“, sagte der 38-jährige Wirtschaftsminister.
Rösler attackierte Finanzminister Wolfgang Schäuble von der CDU, der sich in einem Interview für eine Begrenzung des Wachstums ausgesprochen hatte. „Bei allem Respekt vor Kabinettskollegen. Das ist unverantwortlich“, sagte Rösler.
Die FDP sackt in den Umfragen immer weiter ab – zuletzt erzielten die Liberalen nur noch zwei Prozent. Rösler gilt als angeschlagen, der Chef der Bundestagsfraktion Rainer Brüderle wird bereits als Nachfolger gehandelt.