Der US-Senat hat mit grosser Mehrheit die Nominierung des früheren Top-Juristen des Pentagon, Jeh Johnson, als neuer Heimatschutzminister bestätigt. Der 56-Jährige erhielt am Montag (Ortszeit) 78 Ja- und 16 Nein-Stimmen.
Er könnte noch diese Woche als Nachfolger von Janet Napolitano vereidigt werden, die bereits Ende August den Posten verlassen hatte. Präsident Barack Obama begrüsste das Votum und lobte in einer Erklärung Johnsons «tiefes Verständnis für die Bedrohungen, denen wir gegenüberstehen».
Johnson war Mitte Oktober von Präsident Obama nominiert worden. Während Obamas erster Amtszeit hatte Johnson einen Schlüsselposten im Verteidigungsministerium inne.
Als Leiter der Rechtsabteilung prüfte und genehmigte er die Pläne für Militäreinsätze, bevor sie zum endgültigen Beschluss an den Pentagon-Chef und Obama gingen. Johnson war damit etwa in den Entscheidungsprozess um die Luftangriffe auf Libyen im Frühjahr 2011 eingebunden.
Die umstrittene Frage der Drohneneinsätze gegen Islamisten in Pakistan und im Jemen ging ebenfalls über seinen Schreibtisch. Menschenrechtsaktivisten kritisieren die Angriffe, bei denen immer wieder auch unschuldige Zivilisten sterben, als aussergerichtliche Hinrichtungen.
Johnson bewertete die Attacken dagegen als legal – selbst dann, wenn sie sich gegen Terrorverdächtige mit US-Pass wie den im September 2011 im Jemen getöteten radikalen Prediger Anwar al-Aulaqi richten.
Als Chef des Heimatschutzministeriums übernimmt Johnson die Verantwortung für 240’000 Mitarbeiter. Das riesige Ministerium wurde als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 durch die Zusammenlegung von 22 Einzelbehörden geschaffen.
Hauptaufgabe ist die Abwehr von Terrorgefahren, das Ressort ist aber für so weit gefächerte Bereiche wie Grenz- und Küstenschutz, Zoll und Einwanderung sowie Katastrophenschutz zuständig.