Donald Trump will anscheinend zumindest Teile der von US-Präsident Barack Obama durchgesetzten Gesundheitsreform aufrechterhalten. Im ersten Interview seit seinem Wahlsieg äusserte sich Trump gegenüber dem «Wall Street Journal» zu Obamacare.
Die Regelung, dass Versicherer Patienten nicht wegen Vorerkrankungen ablehnen können, halte er für richtig, sagte Trump in dem Interview, das in Auszügen am Freitag ins Internet gestellt wurde.
Ausserdem will Trump die Regelung aufrechterhalten, dass Kinder für bestimmte Zeit bei ihren Eltern mitversichert bleiben können. «Diese beiden gefallen mir sehr gut», sagte Trump mit Blick auf die erwähnten Regelungen.
Aus Respekt für Obama wolle er darüber nachdenken, die Reform nicht vollends rückgängig zu machen. Die Reform werde entweder «verbessert oder widerrufen oder ersetzt». Der Meinungsumschwung des Republikaners kam nach Einschätzung der Zeitung wohl durch den Einfluss Obamas bei einem Gespräch mit Trump im Weissen Haus am Donnerstag zustande.
Dauerreden als Rezept
Trump hätte es ohnehin schwer, die Gesundheitsreform in Gänze zu kippen. Die Republikaner konnten im Kongress zwar ihre Mehrheiten in beiden Kammern verteidigen, und Obamas Gesundheitsvorsorge ist ihnen seit langem ein Dorn im Auge.
Sie haben im Senat aber nicht die notwendige Zahl von 60 Sitzen, um eine Blockade durch die Demokraten zu verhindern. Diese können durch Dauerreden (Filibuster) erreichen, dass wichtige Gesetzesvorhaben nicht zur Abstimmung kommen.
Versicherung für 20 Millionen Menschen
Das System war zuletzt nochmals verstärkt in die Kritik geraten, weil ein hoher Anstieg der Beiträge für einen Teil der darüber Versicherten vorhergesagt wird. Die Reform, die Obama gegen den massiven Widerstand der Republikaner durchgesetzt hatte, hat rund 20 Millionen Menschen eine Krankenversicherung verschafft.
Er wolle zudem sehr schnell die Themen Einwanderung, Grenzsicherheit und Deregulierung im Finanzwesen angehen, sagte Trump weiter. Seine Wirtschaftsberater sind vorwiegend Investmentbanker und Hedgefonds-Manager. Ausserdem werde er einen versöhnlicheren Ton als im Wahlkampf anschlagen, versprach er. «Es ist jetzt anders.»