US-Präsident Donald Trump will die von seinem Vorgänger Barack Obama verhängten Einschränkungen für Erdöl- und Erdgasbohrungen in der Arktis und im Atlantik auf den Prüfstand stellen. Trump unterzeichnete ein Dekret, das eine Prüfung der Bohrverbote anordnet.
Den USA entgingen dadurch «potenziell abertausende Jobs und Milliarden von Dollar», sagte Trump bei der Unterzeichnung am Freitag in Washington.
«Unser Land ist mit unglaublichen natürlichen Ressourcen gesegnet, darunter auch reichhaltige Öl- und Gasvorkommen vor der Küste», sagte Trump. Die Regierung habe jedoch 94 Prozent dieser Gebiete von Erkundungen und Förderungen ausgeschlossen.
Mehreinnahmen und Arbeitsplätze
In dem Dekret heisst es, es solle eine Lockerung der Einschränkungen erreicht werden, um die «verantwortliche Entwicklung von Offshore-Gebieten» zu erlauben, die «unserer Staatskasse Einnahmen und unseren Arbeitern Jobs bringen».
Kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt als US-Präsident hatte Barack Obama versucht, seinem Nachfolger beim Meeresschutz die Hände zu binden: Er erklärte grosse Gebiete in der Arktis und im Atlantik zu Schutzzonen, für die keine neuen Lizenzen für Erdöl- und Erdgasbohrungen vergeben werden dürfen. Dabei berief sich Obama auf ein Gesetz von 1953, das US-Präsidenten das Recht zubilligt, US-Gewässer vor der Ausbeutung fossiler Brennstoffe zu schützen.
Endgültiger Entscheid
Vertreter der Obama-Regierung äusserten damals die Einschätzung, dass diese Entscheidung vom künftigen US-Präsidenten nicht ohne eine entsprechende Entschliessung des Kongresses rückgängig gemacht werden könne.
Bei Erdölbohrungen sei die Gefahr gross, dass das Öl ins Meer laufe, erklärte Obama zu seiner Entscheidung Ende Dezember. Die Möglichkeiten, das Meer von einer solchen Ölpest zu befreien, seien «unter den rauen Bedingungen der Region» zudem begrenzt.
Im Januar forderte der Chef der Erdöllobby in den USA Trump auf, die Beschränkungen für Erdöl- und Erdgasbohrungen zu lockern. Die Erdölindustrie sei in den vergangenen Jahren zu vielen Regulierungen ausgesetzt gewesen, sagte der Präsident des American Petroleum Institute, Jack Gerard.