Donald Trump hat offiziell die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner angenommen. Nach einem Wahlsieg im November werde er die «Sicherheit im Land wiederherstellen», sagte der Milliardär am Donnerstag in einer Rede beim Parteitag der Republikaner in Cleveland.
«Freunde, Delegierte und amerikanische Mitbürger: Demütig und dankbar nehme ich eure Nominierung für die Präsidentschaft der Vereinigten Staaten an», sagte der Immobilienmogul, der erst vor etwas mehr als einem Jahr in die Politik eingestiegen war.
In seiner Grundsatzrede kündigte er an, unter ihm als Präsident würden die USA «ein Land der Grosszügigkeit und der Wärme», aber auch ein Land von «law and order». «Kriminalität und Gewalt, die heute unsere Nation heimsuchen, werden bald ein Ende haben», sagte Trump.
Er versprach, die Politik als Präsident konsequent am Eigeninteresse der USA auszurichten. «Amerikanismus wird unser Credo sein, nicht Globalisierung», sagte der Rechtspopulist. Andernfalls würden «andere Nationen Amerika nicht mit dem Respekt behandeln, den es verdient». Konkrete Vorschläge liess die etwa 75-minütige Rede gleichwohl vermissen, das Programm ist gleichsam Trump selbst.
Schuss gegen Clinton
Der Republikaner porträtierte die USA als Land im Niedergang. «Unsere Bürger haben nicht nur mit Katastrophen im Inland zu tun, sie haben eine internationale Demütigung nach der anderen eingesteckt», sagte er. Trump nannte in diesem Zusammenhang die Krisen in Syrien, im Irak und in Libyen.
Seiner mutmasslichen Gegenkandidatin bei der Wahl im November, Hillary Clinton, gab Trump eine Mitschuld an der Entwicklung. Sie habe in ihrer Zeit als Aussenministerin der USA versagt. «Clintons Vermächtnis sei »Tod, Zerstörung, Terrorismus und Schwäche“. Nie mehr dürfe man sich verlassen auf die Eliten in Medien und Politik, die alles sagen würden, um ein zurechtgebogenes System am Leben zu erhalten.
Trump sprach in seiner Rede gezielt sozial Benachteiligte an. Den «Vernachlässigten, Ignorierten und Aufgegebenen» wolle er sagen: «Ich bin Eure Stimme.» Seine Gegnerin Clinton vertrete hingegen nur die Interessen der Wirtschaftselite, von der sie abhängig sei: «Sie ist ihre Marionette, und sie ziehen die Fäden», kritisierte Trump.
«Der einzige, der das System reparieren kann»
Als besondere Qualifikation für die Präsidentschaft führte Trump seinen eigenen Erfolg als Geschäftsmann an. «Niemand kennt das System besser als ich, deswegen bin ich der einzige, der es reparieren kann», sagte er.
Der umstrittene Politiker attackierte auch erneut illegale Einwanderer. 180’000 von ihnen mit einem kriminellen Hintergrund «streifen heute Abend frei herum, um friedfertige Bürger zu bedrohen». Er werde ein Einwanderungssystem schaffen, «das funktioniert – aber, das für amerikanische Bürger funktioniert».
Trump kündigte auch Steuerentlastungen für die Mittelschicht und die Schaffung zahlreicher Arbeitsplätze an. Dazu wolle er bundesstaatliche Vorschriften abschaffen, die nach seinen Worten das Land jährlich drei Billionen Dollar kosteten. Das Geld solle für Bau und Instandsetzung von Infrastruktur eingesetzt werden.
«Amerika zuerst»
«Ich habe Milliarden von Dollar verdient, jetzt werde ich unser Land wieder reich machen. Ich werde unsere schlechten Handelsabkommen in gute Handelsabkommen umwandeln. Wir werden niemals schlechte Abkommen unterschreiben: Amerika zuerst.»
Trump war am Dienstag vom Parteikonvent mit breiter Mehrheit formell in das Rennen gegen die Demokratin Clinton geschickt worden. Seine Rede bildete den Höhepunkt des viertägigen Nominierungsparteitags der Republikaner. In den USA wird am 8. November der Nachfolger von Präsident Barack Obama gewählt.