US-Präsident Donald Trump hat am Samstag in rüdem Ton schwere Vorwürfe gegen seinen Vorgänger Barack Obama erhoben. Trump twitterte, Obama habe ihn vor der Präsidentschaftswahl im Trump-Tower abhören lassen. Ein Sprecher Obamas wies die Anschuldigungen zurück.
«Wie tief ist Präsident Obama gesunken, meine Telefone während des heiligen Wahlprozesses anzuzapfen. Böser (oder kranker) Typ!», wetterte Trump in einer Serie von Tweets. Er zog auch einen Vergleich zur Watergate-Affäre in den 1970er Jahren, als US-Präsident Richard Nixon infolge einer Affäre zurücktreten musste, in der es um angezapfte Telefone ging.
Trump nannte keine Belege. Er muss sich mit seinen Anschuldigungen aber wohl auf Untersuchungen bezogen haben, die FBI und Geheimdienste 2016 in seinem Umfeld vorgenommen haben sollen. Angeblich sollte untersucht werden, ob es finanzielle Verbindungen aus Trumps Umfeld nach Russland gab.
Keine neuen Erkenntnisse
Die Berichte bezogen sich auf polizeiliche und geheimdienstliche Untersuchungen. Nach allem, was bekannt ist, hatte Obama damit nichts zu tun. Abhöraktionen wie die unterstellte müssten von James Comey angeordnet werden, dem Chef des FBI, nicht vom Weissen Haus.
Am Donnerstag hatte eines der vielen rechtsgerichteten Talk Radios in den USA (Mark Levin) berichtet, Obama stecke hinter solchen Untersuchungen. Am Freitag griff Breitbart News das auf. Am Samstag twitterte der Präsident.
Obama-Sprecher: Alles falsch
Dazu erklärte ein Sprecher Obamas: «Es war eine Kardinalregel der Regierung Obama, dass kein Mitarbeiter des Weissen Hauses sich jemals in eine unabhängige Untersuchung einmischt, die vom Justizministerium geführt wird.»
Weiter schrieb Kevin Lewis am Samstag in einem auch auf Twitter verbreiteten Statement: «Dieser Praxis zufolge hat weder Präsident Obama noch sonst jemand aus dem Weissen Haus jemals die Überwachung eines US-Bürgers angeordnet. Alle anderen Unterstellungen sind einfach falsch.»
Berichte über Untersuchungen in Trumps Umfeld sind bekannt. Zuletzt hatte am 19. Januar, dem Vorabend seiner Amtseinführung, die «New York Times» ausführlich darüber berichtet. Es wurde damals nicht klar gesagt, ob es etwa neben Untersuchungen von Bankkonten auch Abhöraktionen gegeben habe und wen sie betrafen.
Ablenkungsmanöver?
Erste Reaktionen schlossen am Samstag nicht aus, dass Trump mit seiner Aufsehen erregenden Aktion von grösseren Schwierigkeiten ablenken will, die sich aus nicht geklärten, möglichen Beziehungen seines Wahlkampfteams und nun seiner Regierung zu Russland ergeben.
Grosse US-Medien wie «Washington Post» und «New York Times» erschienen am Samstag mit Titelgeschichten zu Russland und Trump. Trump versucht immer wieder, Themen selber zu setzen und so die Berichterstattung zu lenken.
Nach seiner Rede an den Kongress, die beiden Parlamentskammern, am Dienstag hatten viele Medien berichtet, Trump habe sich mit diesem Auftritt als präsidentiell gewandelt präsentiert. Am Samstag hiess es in vielen Kommentaren zu Trumps zorniger Twitter-Serie, sie beweise einmal mehr, dass es nur einen Donald Trump gebe.
In den vergangenen Tagen war Trump auf Twitter eher still gewesen, das endete am Samstag. Der Präsident ist über das Wochenende in Mar-a-Lago in Florida. Es ist das vierte Wochenende, das er dort verbringt, seit er Präsident wurde.