Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat nach dem Abschuss eines türkischen Kampfjets durch Syrien gedroht, bei weiteren Zwischenfällen mit Gewalt zurückzuschlagen. Die Türkei werde Provokationen nicht ignorieren, sagte Erdogan bei einem Treffen seiner Partei.
„Wir haben die Einsatzregeln für die türkischen Streitkräfte geändert. Wir werden auf alle Gesetzesverletzungen an unseren Grenzen reagieren“, warnte Erdogan in der live im türkischen Fernsehen übertragenen Sitzung der AKP.
In jüngster Vergangenheit hätten syrische Helikopter fünf Mal den türkischen Luftraum verletzt, ohne dass die türkischen Streitkräfte reagiert hätten, sagte Erdogan. Fortan würden alle Elemente der syrischen Streitkräfte, die sich der Grenze nähern, als Bedrohung betrachtet.
Einen Krieg wolle die Türkei wegen des Zwischenfalls am vergangenen Freitag jedoch nicht beginnen. Vielmehr werde eine Lösung mit friedlichen Mitteln angestrebt, versicherte Erdogan. „Wir werden jeden Schritt unternehmen, den uns das Völkerrecht ermöglicht.“ Er kündigte weitere Bemühungen in Zusammenarbeit mit China, Russland, dem Iran, den USA und der EU an.
NATO verurteilt Syrien
Die NATO bezeichnet den Abschuss eines türkischen Kampfjets durch die syrische Luftwaffe als „nicht hinnehmbar“. „Wir verurteilen das in schärfster Weise“, sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Brüssel nach einer Sondersitzung des NATO-Rats.
„Das ist ein weiteres Beispiel für die Missachtung der internationalen Normen, des Friedens, der Sicherheit und des Menschenlebens durch das syrische Regime.“ Die Alliierten hätten ihre feste Unterstützung und Solidarität mit der Türkei zum Ausdruck gebracht, sagte Rasmussen. Die NATO werde sich weiterhin mit der Lage im östlichen Mittelmeer befassen.
Weitere Gewalt
Die Gewalt in Syrien hält indes unvermindert an. Mindestens 30 Menschen seien in den ersten Stunden des Tages getötet worden, berichteten syrische Aktivisten telefonisch aus Damaskus.
Die meisten Opfer habe es in den Vorstädten Duma und Al-Amaa bei Damaskus gegeben, hiess es. Fünf Menschen wurden diesen Angaben zufolge in der südlichen Provinz Daraa wie bei einer Hinrichtung erschossen.
Die staatliche Nachrichtenagentur SANA berichtete, dass bei Kämpfen in der nordöstlichen Provinz Deir as-Saur zehn Aufständische getötet wurden. Nach Angaben der syrischen Menschenrechtsbeobachtungsstelle in London kamen am Montag landesweit mehr als 100 Menschen ums Leben.