Das Unterhaus des indischen Parlaments hat am Montag ein Ernährungsprogramm für 820 Millionen Menschen verabschiedet. Zwei Drittel der indischen Bevölkerung erhalten damit monatlich fünf Kilogramm Getreide zum Preis von wenigen Rappen.
Es sei «ein historischer Schritt, um Hunger zu beseitigen», sagte die Chefin der regierenden Kongresspartei, Sonia Gandhi. Die Regierung hatte eine entsprechende Verordnung bereits Anfang Juli verabschiedet, die aber noch die Zustimmung der Parlamente und des Präsidenten benötigte.
Nach Angaben der Weltbank lebt ein Drittel der weltweit Armen in Indien, etwa die Hälfte der Kinder ist unterernährt und zu klein.
Kritiker bemängeln allerdings, dass es für die Umsetzung nicht ausreichend Lebensmittelvorräte gebe und Indien derzeit nicht das Geld besitze, um das umgerechnet knapp 20 Milliarden Franken teure Mammutprojekt zu schultern.
Mehrere Abgeordnete sagten während der achtstündigen Diskussion im Parlament auch, das Programm sei wegen der grassierenden Korruption kaum umsetzbar und die Hilfe komme nicht bei denen an, die sie bräuchten.
Ein Wahlkampfversprechen
Die Regierung hatte das Ernährungsprogramm im Wahlkampf 2009 versprochen und nun im Juli eine entsprechende Verordnung verabschiedet. Diese benötigte aber noch die Zustimmung der Parlamente. Im Unterhaus war das Programm wochenlang blockiert worden, doch angesichts der im Frühjahr anstehenden Wahlen gab es am Ende kaum Gegenstimmen der Abgeordneten.
Etwa die Hälfte der Stadt- und drei Viertel der Landbevölkerung haben damit – wenn das Oberhaus wie erwartet in den nächsten Tagen positiv abstimmt – bald Anspruch auf Reis für umgerechnet fünf Rappen pro Kilogramm, Weizen für dreieinhalb Rappen und andere Getreidesorten für gut einen Rappen. Schwangere und stillende Frauen sowie Schulkinder bekommen kostenlose Mahlzeiten.
Mitglieder der grössten Oppositionspartei BJP kritisierten, mit Getreide könne zwar der Hunger bekämpft werden, aber es reiche nicht für eine ausgewogene Ernährung. Ausserdem meinte BJP-Veteran Murli Manohar Joshi: «Das ist keine Ernährungssicherungs-Gesetz, das ist ein Wahlsicherungs-Gesetz.»