Der Bau der umstrittenen Keystone-XL-Pipeline, die aus Teersand gewonnenes Öl von Kanada nach Texas pumpen soll, ist vorerst gescheitert. Statt der benötigten 60 Senatoren stimmten am Dienstagabend (Ortszeit) nur 59 Mitglieder der US-Kongresskammer für das Vorhaben.
41 waren dagegen. Der Entscheid fiel nach sechsstündiger, teils emotionaler Debatte in Washington. Präsident Barack Obama wurde damit vor der schwierigen Entscheidung bewahrt, von seinem Vetorecht Gebrauch zu machen und die Pläne zu stoppen. Das Repräsentantenhaus hatte am Freitag mit breiter Mehrheit für die Ölleitung gestimmt.
Politiker streiten seit mehr als fünf Jahren über die 1900 Kilometer lange Pipeline. Befürworter erhoffen sich in den Raffinerien im Süden der USA viele Arbeitsplätze und mehr Unabhängigkeit im Energiebereich. Kritiker befürchten schädliche Auswirkungen für die Umwelt.
Bei dieser Art der Ölgewinnung werden nach Warnungen der Umweltschützer dreimal mehr Treibhausgase freigesetzt als bei der konventionellen Förderung. Unterstützer des Gesetzes entgegnen, Kanada werde das Öl so oder so fördern – egal, ob es nach China verkauft oder an die US-Golfküste gebracht wird.
Auf demokratischer Seite hatte vor allem die Senatorin aus Louisiana, Mary Landrieu, für das Vorhaben geworben. Landrieu muss in einer Stichwahl Anfang Dezember um ihr Mandat zittern und hatte auf politischen Rückenwind durch ein Votum des Senats für Keystone XL gehofft. Die Pipeline ist für die Ölindustrie in ihrem Heimatstaat von grosser Bedeutung.
«Die Demokraten im Senat stehen wieder einmal im Weg eines baufertigen Job-Projekts, das tausenden Amerikanern helfen würde, Arbeit zu finden», erklärte der oberste Republikaner in der Kongresskammer, Mitch McConnell, nach der Abstimmung.
Neuen Vorstoss angekündigt
Ganz vom Tisch ist das Vorhaben nach der Abstimmung noch nicht. Die Republikaner, die im Senat derzeit noch in der Minderheit sind, wollen das Thema im kommenden Jahr erneut auf die Agenda setzen. Dann halten sie mit mindestens 53 von 100 Sitzen die Mehrheit.
McConnell kündigte einen neuen Vorstoss für Keystone XL an, sobald der neue Kongress im Januar zusammentritt. Die Demokraten hatten bei den Wahlen vor zwei Wochen ihre Mehrheit im Senat verloren. «Ich freue mich darauf, wenn die neue republikanische Mehrheit das Keystone-Job-Gesetz Anfang des neuen Jahres aufgreift und verabschiedet», fügte er hinzu.