Die Gewerkschaft Unia fordert eine Grosskontrolle von Sozialpartnern und Kanton auf der Messe-Baustelle in Basel. Sie befürchtet mehr Verstösse gegen geltende Arbeitsbedingungen, wie Gewerkschaftssprecher am Montag vor den Medien sagten.
Grund der Forderung sind Vorfälle, die laut der Unia Nordwestschweiz zu Untersuchungen durch die Paritätische Kommission oder das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) geführt haben. Mit einer Grosskontrolle noch im November soll unter anderem überprüft werden, ob auf der Baustelle wirklich jene ausländischen Arbeitnehmer arbeiten, die angemeldet sind.
Zudem könnte eine solche Kontrolle allfällige andere Verstösse gegen Arbeitsvorschriften ans Licht bringen, sagten die Unia-Sprecher. Im Visier hat die Gewerkschaft auf der derzeit grössten Baustelle der Nordwestschweiz Subunternehmen mit Arbeitern aus dem Ausland; Schweizer Firmen würden korrekt zahlen.
Verdacht auf Dumpinglöhne
Die geltend gemachten, teils schon früher bekannt gewordenen Fälle betreffen etwa Überschreitungen der zulässigen Höchstarbeitszeit oder den Verdacht auf Dumpinglöhne. Im Elektrobereich habe die Gewerkschaft Verträge gesehen, gemäss denen eine Firma geringere Stundenlöhne an Subunternehmen leiste, als diese laut Lohnausweis auszahlten.
Sie vermuteten daher, dass die Dokumente nicht mit den tatsächlich gezahlten Löhnen übereinstimmten, sagten die Gewerkschaftssprecher. Zu niedrige Löhne vermuten sie auch beim Liftbau, wo zudem Monteure aus Polen als „Betriebspraktikanten“ deklariert worden seien. Weitere Fälle betrafen Aushub, Stahlbau oder Eisenleger.
In den meisten Fällen seien Untersuchungen hängig. Diese bräuchten aber Zeit, und wenn ein Subunternehmer wieder abgereist sei, seien Kontrollen kaum noch möglich. Wie hoch derweil der Zeitdruck auf der Messe-Baustelle sei, zeige, dass eine Baufirma am Weihnachts- und Stephanstag teeren wollte; das AWA habe indes abgewunken.
Messe verstärkt Information
Die Messe Basel habe grosses Interesse daran, dass alles sauber ablaufe, sagte in einer ersten Reaktion ein Messesprecher; dies aus sozialer Verantwortung und weil die Vorwürfe sonst auf die Messe zurückfielen. Nicht Stellung nehmen könne er zu den einzelnen Punkten, zumal die Verfahren auch noch hängig seien.
Die Messe bemühe sich indes klarzumachen, was Vorschrift sei. Dies sei im Totalunternehmervertrag festgehalten, und erst Anfang Oktober sei zusammen mit dem AWA und dem Totalunternehmer die Information der Baufirmen nochmals verstärkt worden. Dies sei wichtig vor allem auch bei kleineren Firmen.
Angewiesen sei die Messe aber auf die Unterstützung der Kontrollstellen und Behörden, da die Umsetzung nicht so einfach sei. Die Gewerkschaft Unia fordert derweil vom Kanton Basel-Stadt, er solle wie bereits der Kanton St. Gallen auf seinen Baustellen keine Ketten von Subunternehmern mehr tolerieren.