Wenige Tage vor dem Beginn einer UNO-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag hat die UNO-Abrüstungsbeauftragte Angela Kane fehlendes Engagement der Atommächte beklagt. Kane wirft den Atommächten vor, sich nicht an ihren Teil der Abmachung aus dem Vertrag zu halten.
Der Atomwaffensperrvertrag wurde am 1. Juli 1968 unterzeichnet und trat 1970 in Kraft. Heute sind 190 Staaten Mitglied. In dem Abkommen verzichten die Unterzeichnerstaaten ohne Atomwaffen auf nukleare Rüstung. Ihnen wurde aber ungehinderter Zugang zur Atomtechnologie für eine friedliche Kernkraftnutzung garantiert. Die offiziellen Atommächte USA, Frankreich, Grossbritannien, Russland und China verpflichteten sich im Gegenzug zu Abrüstungsbemühungen.
Es gebe «einen Stillstand auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt», sagte die deutsche UNO-Diplomatin Kane nun am Mittwoch in New York. Die Staaten ohne Atomwaffen seien zunehmend unzufrieden über fehlende Fortschritte bei der Abrüstung. Sie müssten nun ein Signal erhalten, «dass sie ernst genommen werden», forderte Kane.
Derzeit wird an einem Fahrplan für die atomare Abrüstung in den kommenden fünf Jahren gearbeitet. Einige Diplomaten schliessen allerdings nicht aus, dass Unstimmigkeiten zu einem Scheitern der einmonatigen Abrüstungskonferenz führen könnten, die am 27. April beginnt.
Kane mahnte, die nächsten fünf Jahre seien entscheidend um sicherzustellen, dass der Atomwaffensperrvertrag seine «Glaubwürdigkeit behält».
Der Atomwaffensperrvertrag ist zwar der umfassendste aller Rüstungskontrollverträge, hat sich aber schon oft als schwaches Instrument erwiesen. So blieben die neuen Atommächte Indien und Pakistan dem Vertrag fern. Auch Israel, das ebenfalls über Atomwaffen verfügen soll, unterschrieb nicht.