UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sich für eine Fortsetzung der UNO-Präsenz in Syrien auch nach dem Ablauf des Mandats der Beobachtermission UNSMIS am 19. August ausgesprochen.
„Es ist die Sichtweise des Generalsekretärs, dass die UNO auf irgendeine Art und Weise in Syrien bleiben müssen“, sagte UNO-Untergeneralsekretär Hervé Ladsous am Donnerstag in New York.
Ladsous war Ende Juli in Syrien gewesen und hatte den Sicherheitsrat am Donnerstag bei einem Treffen hinter verschlossenen Türen über die aktuelle Lage in dem Land informiert. Ban werde dem Sicherheitsrat Vorschläge unterbreiten, wie die Fortsetzung der UNO-Präsenz in Syrien aussehen könne. Details dazu gebe es noch nicht.
Die Gewalt in Syrien nehme unterdessen immer weiter zu, berichtete Untergeneralsekretär Ladsous. „In Aleppo sehen wir einen bemerkenswerten Aufbau von militärischem Gerät, der uns glauben lässt, dass der Hauptkampf kurz bevor steht.“ Aber auch in Damaskus seien regelmässig weiter Explosionen zu hören.
Auch die syrische Opposition besitze inzwischen schwere Waffen. „Das wissen wir sicher. Wir haben aber noch nicht beobachtet, dass sie sie auch gegen das syrische Militär eingesetzt haben.“ Mehr als zwei Millionen Menschen seien von der humanitären Krise betroffen.
Das Mandat der Beobachtermission UNSMIS, die der Sicherheitsrat im April ins Leben gerufen hatte, läuft am 19. August aus. Eine Verlängerung ist an die Bedingungen geknüpft, dass sich die Situation in Syrien bessert und keine zivilen Ziele mehr bombardiert werden. Beides scheint momentan nicht in Sicht.
Dann müsste eine neue Lösung gefunden und mit einer neuen Resolution festgezurrt werden, um die UNO-Präsenz in Syrien zu halten. Über mögliche Inhalte dieser Resolution ist der UNO-Sicherheitsrat jedoch tief gespalten.